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chrichten Samstag, 18. September, 2010

chrichten Samstag, 9. Oktober, 2010

Nachrichten Mittwoch, 12. Januar, 2011

Von: Martina Schneibergová

Gesundheitsminister Heger fordert Krankenhausärzte zum Bleiben auf

Gesundheitsminister Leoš Heger forderte am Mittwoch in einem offenen Brief die Ärzte auf, in den Krankenhäusern zu bleiben. Im nächsten Jahr werde, so Heger in seinem Brief, die vorbereitete Reform die Lohnerhöhungen ermöglichen. In ganz Tschechien hatten bis zum Ende vergangenen Jahres 3772 Krankenhausärzte Kündigungen eingereicht. Wenn sie die Kündigungen nicht zurücknehmen werden, kommen sie am 1. März nicht mehr in die Arbeit. In einigen Orten droht, dass die Gesundheitspflege zusammenbrechen wird. Die Erpressung sei, so Heger, kein Weg zur Lösung der Probleme. Er könne, so der Minister, den Krankenhausärzten versprechen, dass ihre Löhne nächstes Jahr erhöht werden. Der Minister erinnerte zudem daran, dass das Ministerium Träger nur einer geringen Zahl von Krankenhäusern ist. In der Mehrheit der Einrichtungen könne es, so Heger, die Löhne, die Einkäufe von Medikamenten und Material nicht beeinflussen.

Rechte der Opfer von Gewalttaten sollen gefördert werden

Opfer von Gewalttaten sollen künftig die Möglichkeit haben, bereits beim Strafverfahren eine Ersatzleistung für die erlittene moralische und nicht materielle Beeinträchtigung zu fordern. Die entsprechende Änderung des Strafgesetzbuches wurde am Mittwoch vom Regierungskabinett beschlossen. Damit würde die Notwendigkeit entfallen, eine Entschädigung in einem Zivilrechtsverfahren anzustreben. Justizminister Jiří Pospíšil, der die Gesetzesänderung vorlegte, will noch mit Vertretern des Obersten Gerichts verhandeln, das die Entschädigungsstandards festlegen soll. Mit der Gesetzesänderung werden dem Minister zufolge die Rechte der Opfer bedeutend gestärkt. Bislang kann das Gericht im Strafverfahren über eine Entschädigung nur im Falle eines materiellen Schaden entschieden, der in Geld beziffert werden kann. In sonstigen Fällen müssen die Opfer eine Entschädigung in einem weiteren Verfahren anstreben. Diese Möglichkeit wird jedoch dem Minister zufolge von den Opfern nicht allzu oft genutzt.

Tschechischer Staat friert Zahlungen für Gehälter der Geistlichen ein

Der tschechische Staat hat mit den Kirchen vereinbart, die Zahlungen für die Gehälter von Geistlichen bis zum Jahr 2014 einzufrieren. Am Mittwochnachmittag unterschrieb Kulturminister Jiří Besser (TOP 09) zusammen mit Vertretern von Kirchen und Religionsgemeinschaften eine entsprechende Deklaration. Die rechtlich unverbindliche Erklärung unterzeichneten der Prager Erzbischof Dominik Duka, der Vorsitzende des Ökumenischen Kirchenrats Joel Ruml sowie Vertreter der Föderation jüdischer Gemeinden.

In Tschechien werden die Gehälter der Geistlichen aus den öffentlichen Haushalten gezahlt, unter anderem, weil der Staat die Enteignung der Kirchen in sozialistischen Zeiten noch nicht ausgeglichen hat. Derzeit stellt der tschechische Staat umgerechnet mehr als 50 Millionen Euro für die Gehälter bereit. In den letzten Jahren hatte er die Summe immer wieder erhöhen müssen, weil die Zahl der Geistlichen angewachsen ist. Während es im Jahr 2000 noch 3500 Geistliche in Tschechien gab, waren es vor zwei Jahren bereits 4755.

Regierung stimmt dem Entwurf über antikommunistischen Widerstand zu

Die Regierung hat am Mittwoch dem von einer Gruppe von Abgeordneten vorgelegten Gesetzentwurf über den antikommunistischen Widerstand zugestimmt. Darüber informierte Justizminister Jiří Pospíšil. Das Kabinett empfahl dem Abgeordnetenhaus, das Gesetz zu verabschieden. Die Teilnehmer am Widerstandskampf gegen Kommunismus könnten die Stellung der Kriegsveteranen haben, auch wenn sie nicht als Soldaten kämpften. Damit hätten sie Anspruch auf bestimmte nicht finanzielle Begünstigungen, beispielsweise in der medizinischen Fürsorge. Bestandteil der symbolischen Anerkennung wäre dem Gesetz zufolge auch ein Gedenkabzeichen. Das Abgeordnetenhaus hatte den Gesetzentwurf über den antikommunistischen Widerstand bereits einmal diskutiert. Es handelte sich um einen vom Senat vorgelegten Vorschlag. Die obere Parlamentskammer entschied sich nach den Wahlen, seit denen die Linken die Mehrheit im Senat haben, den Gesetzentwurf zurück zu nehmen.

Bildungsminister kritisiert Sportdachverband für Passivität im Fall Sazka

Der Minister für Bildung, Jugend und Sport, Josef Dobeš, hat den Tschechischen Sportdachverband (ČSTV) für dessen Haltung im Falle der Lotteriegesellschaft Sazka kritisiert. Der Bildungsminister warf am Dienstagabend dem Verband Passivität bei der Lösung der Schuldensituation der größten tschechischen Lotteriegesellschaft vor. Verbandspräsident Kořán wies die Worte des Ministers als Einmischung zurück. Der Verband besitzt rund 68 Prozent der Aktien von Sazka. Minister Dobeš forderte den Sportdachverband zu radikalen Änderungen auf. Er erklärte, der Verband, obwohl größter Sazka-Aktionär, richte sich danach, was die Führung der Lotteriegesellschaft anordne. Dobeš zufolge sollte es in der Führung des Verbandes zu Veränderungen kommen.

US-Botschafter Eisen wird am 28. Januar ins Amt eingeführt

Der neue US-amerikanische Botschafter in Tschechien Norman Eisen wird in sein Amt 28. Januar eingeführt, wo er Präsident Václav Klaus seine Beauftragungsurkunden überreichen wird. Darüber informierte die Präsidialkanzlei am Mittwoch auf ihren Webseiten. Eisens Mandat wird offensichtlich auf ein Jahr beschränkt sein, weil ihn Präsident Obama Ende des vergangenen Jahres direkt ohne Zustimmung des Senats ernannt hatte. Die tschechischen Diplomaten haben Eisens Ernennung begrüßt. Der neue Botschafter hat Familienwurzel in der ehemaligen Tschechoslowakei. Seine Mutter stammte aus der Tschechoslowakei, sein Vater aus Polen. Eisens Eltern überlebten den Holocaust. Der Posten des US-Botschafters in Prag ist seit zwei Jahren unbesetzt.

Kondolenzlisten zum Tod von Ex-Außenminister Dienstbier sind im Senat ausgestellt

Seit Mittwochvormittag liegen die Kondolenzlisten für den kürzlich verstorbenen früheren Außenminister Jiří Dienstbier im Prager Sitz der oberen Parlamentskammer aus. Bereits zuvor - während des Treffens mit Senatspräsident Milan Štěch am Dienstag - unterzeichneten die in Prag wirkenden Botschafter die Kondolenzlisten. Der Dissident, Journalist, erste tschechoslowakische Außenminister nach der Wende von 1989 und Senator für die Sozialdemokraten, Jiří Dienstbier, ist im Alter von 73 Jahren am vergangenen Samstag nach einer längeren Krankheit gestorben. Die Trauerfeier für Jiří Dienstbier findet am Freitag statt.

Erfolgloser Bewerber reicht Beschwerde gegen Auswahlverfahren für den neuen Polizeipräsidenten ein

Einer der erfolglosen Bewerber für den Posten des tschechischen Polizeipräsidenten hat eine Beschwerde gegen das Auswahlverfahren eingereicht, schreibt die Tageszeitung „Lidové noviny“ in ihrer Ausgabe vom Mittwoch. Der Bewerber, derzeit stellvertretender Polizeipräsident, beschwert sich über die psychologischen Tests, die gefordert werden. So habe er die Tests gemacht noch bevor Innenminister John den Zuschnitt der Tests erläutert habe, zitiert das Blatt eine vertrauenswürdige Quelle. Das Innenministerium lehnte eine Stellungnahme ab. Insgesamt elf Bewerber hatten sich zum Auswahlverfahren um den Polizeipräsidenten gemeldet, sechs von ihnen wurden aus formalen Gründen vom Verfahren ausgeschlossen.

Geschichte der Schokolode wird im Museum in Králíky vorgestellt

Das Stadtmuseum im ostböhmischen Králíky / Grulich wird die Geschichte der Schokoladeproduktion in Tschechien vorstellen. Am Donnerstag wird im Museum eine Ausstellung mit dem Titel „Schokolade und andere Süßigkeiten“ eröffnet. Sie dokumentiert die Geschichte der Produktion der Süßigkeiten in Österreich-Ungarn und in der Tschechoslowakei. Die Exponate stammen aus den Sammlungen des Stadtmuseums. Die Ausstellung ist im Stadtmuseum bis zum 26. Februar zu sehen.

Meteorologen warnen vor Hochwasser in Westböhmen

Das tschechische Hydrometeorologische Institut warnt vor Hochwasser vor allem in Westböhmen. In den nächsten Tagen könnten dort wegen des Tauwetters und starker Regenfälle die Bäche und Flüsse über die Ufer treten, heißt es. In den anderen Teilen des Landes würden die Pegel nicht so stark ansteigen wie in West- und Südwestböhmen. Bereits in den vergangenen Tagen lag der Wasserstand vor allem an der Eger über dem Normalwert. Für das Wochenende werden Tageshöchstwerte von bis zu acht Grad Celsius vorhergesagt, dazu soll es bis Samstag regnen.

FIFA-Weltrangliste: Tschechien auf Platz 30

Die tschechische Fußballnationalmannschaft liegt in der ersten Herausgabe der FIFA-Weltrangliste in diesem Jahr genauso wie vor einem Monat auf dem 30. Platz. Den ersten Rang belegte Spanien vor den Niederlanden und Deutschland. Von den Gegnern Tschechiens in der EM-Qualifikation sind daran neben Spanien die Kicker Schottlands am besten, die auf Platz 52 landeten. Die Fußballnationalmannschaft Litauens liegt auf dem 55. Rang und die Fußballer Liechtensteins auf Rang 148.


Nachrichten Dienstag, 11. Januar, 2011

Von: Till Janzer

Präsident Klaus trifft Ende Januar Österreichs Staatsoberhaupt Fischer

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus wird Ende Januar in Wien mit seinem österreichischen Amtskollegen Heinz Fischer zusammentreffen. Klaus wird in der österreichischen Hauptstadt an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen. Im Rahmen seines Wien-Besuchs werde er sich mit Fischer zu einem Arbeitsessen treffen, informierte die Präsidialkanzlei auf ihrer Internetseite. Klaus und Fischer haben zuletzt im November verhandelt, als sie im nordösterreichischen Kloster Geras Gespräche führten.

Der tschechische Präsident plant auch eine Reise nach Deutschland. Am Donnerstag wird er in Nürnberg sein Buch „Europa?“ vorstellen. Dabei wird Klaus auch mit dem Oberbürgermeister von Nürnberg und weiteren Stadtvätern zusammentreffen.

Auswahlverfahren zum neuen tschechischen Polizeipräsidenten wird fortgesetzt

Das Auswahlverfahren für einen neuen tschechischen Polizeipräsidenten wird fortgesetzt. Zugleich soll aber mehr Zeit zur Klärung aller rechtlichen Details eingeräumt werden. Darauf haben sich Premier Petr Nečas (ODS) und Innenminister Radek John (Partei der öffentlichen Angelegenheiten) bei einem Treffen am Dienstag geeinigt. Premier Nečas sagte, er habe John bei dem Treffen seine Befürchtungen und Einwände zum laufenden Verfahren mitgeteilt. In den letzten Tagen hatte der Premier scharfe Kritik an der Auswahlkommission geübt.

Zu Ende des Jahres war Polizeipräsident Oldřich Martinů auf Druck von Innenminister John zurückgetreten. Ursprünglich sollte der Namen seines Nachfolgers bereits Mitte Januar bekannt gegeben werden. Nun besteht laut John kein Zeitdruck mehr. Derzeit sind von ursprünglich elf Bewerbern noch fünf im Rennen um die Nachfolge von Martinů.

Prager Gericht erlässt internationalen Haftbefehl gegen Prinzen aus Katar

Das Prager Stadtgericht hat einen internationalen Haftbefehl gegen den Prinzen Hamid bin Abdal Sani aus Katar herausgegeben. Der Prinz war im Jahr 2005 nicht rechtskräftig von einem Prager Bezirksgericht wegen Sex mit Minderjährigen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden; er konnte aber nach Katar ausreisen. Der Berufungssenat im Stadtgericht fordert nun eine Fortsetzung der Strafverfolgung in Tschechien. Seit Ende 2009 hat das Gericht erfolglos versucht, dem Prinzen den Gerichtsentscheid und eine Vorladung zuzustellen.

Das Mitglied der Königsfamilie von Katar war im Mai 2005 wegen Sex mit 16 minderjährigen Mädchen verurteilt worden. Der damalige Justizminister Pavel Němec hatte indes schon kurz nach der Anklagestellung entschieden, Hamid bin Abdal Sani in seine Heimat auszuliefern. In Katar verbrachte der Prinz zwei Tage in Haft und wurde dann auf Kaution freigelassen. Im Jahr 2007 ließ die dortige Staatsanwaltschaft die Anklage fallen. Laut dem Prager Stadtgericht haben die Rechtsorgane in Katar es abgelehnt, sich mit dem Fall zu befassen.

Verfassungsgericht überprüft Kommunalwahlen im Grenzort Hřensko

Das tschechische Verfassungsgericht überprüft die Kommunalwahlen im nordböhmischen Grenzort Hřensko / Herrnskretschen, wie am Dienstag bekannt wurde. So sollen sich innerhalb von zwei Wochen vor den Wahlen im Oktober insgesamt 67 Menschen als neue Bürger in Hřensko angemeldet haben. Gegen die Praxis hatte die Demokratische Bürgerpartei zuerst erfolglos vor dem Kreisgericht in Ústí nad Labem / Aussig geklagt und dann Ende vergangenen Jahres eine Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht. Zu den Wahlen in dem Ort zugelassen waren 160 Bürger. Das Verfassungsgericht prüft derzeit auch noch den Verlauf der Kommunalwahlen in der nordböhmischen Stadt Krupka / Graupen und in der westböhmischen Gemeinde Bohy. Am vergangenen Wochenende waren nach Verfassungsbeschwerden bereits in vier tschechischen Gemeinden die Kommunalwahlen wiederholt worden. Erneut wurden dabei Versuche von Wahlbetrug registriert.

Handelsinspektion veröffentlicht Liste von Tankstellen mit minderwertigem Kraftstoff

Rund 50 Tankstellen in Tschechien haben im vergangenen Jahr minderwertigen Treibstoff verkauft. Die amtliche Handelsinspektion veröffentlichte am Dienstag erstmals eine Liste der Betreiber im Internet, die mit einer Buße verwarnt worden waren. In vielen Fällen erreichte der bei Stichproben entnommene Diesel-Kraftstoff nicht den erforderlichen Flammpunkt von mindestens 55 Grad Celsius. Die Internetseiten der Inspekteure hielten dem Ansturm interessierter Kraftfahrer nicht stand. Die Adresse http://www.coi.cz war über Stunden nicht erreichbar. Die Handelsinspektion war unter Druck geraten, nachdem eine Bürgerrechtsorganisation die Daten im Oktober an die Öffentlichkeit gebracht hatte. Die Liste bemängelter Tankstellen werde ab sofort regelmäßig publiziert, versprach Industrieminister Martin Kocourek in den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks. Er kündigte zudem schärfere Kontrollen an.

Verkehrsministerium will Investitionen zur Reparatur von Straßen erhöhen

Das tschechische Verkehrsministerium will die finanziellen Mittel zur Ausbesserung von Straßen und Autobahnen deutlich erhöhen. Für diesen Zweck soll der Staat im kommenden Jahr umgerechnet 360 Millionen Euro bereitstellen; das ist mehr als das Doppelte der Finanzierung in diesem Jahr. Die Gelder, die zusätzlich in die Straßenreparaturen fließen, sollen allerdings beim Bau von neuen Straßen eingespart werden. Hier wolle das Ministerium noch intensiver als bisher prüfen, welche Straßenbauten Sinn machen und welche nicht, sagte Verkehrsminister Vít Bárta der Tageszeitung „Mladá fronta Dnes“. Barta hegt jedoch die Befürchtung, dass die geplante Aufstockung der Gelder immer noch nicht reichen wird, um alle öffentlichen Straßen instand zu setzen. Im vergangenen Jahr standen den Baufirmen rund 110 Millionen Euro für Straßenreparaturen zur Verfügung, in diesem Jahr sind es 160 Millionen Euro.

Tschechisches Kartellamt eröffnet Verfahren gegen Supermarktkette Rewe

Das tschechische Kartellamt hat ein Verfahren gegen die deutsche Rewe-Gruppe eröffnet. Die Supermarktkette habe ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, die ihr das Kartellamt für den Kauf von Läden der Marke Plus auferlegt hatte, sagte ein Sprecher des Amtes am Dienstag. Rewe war angeordnet worden, vier von 500 Filialen zu verkaufen, damit die Supermarktkette keine zu große Marktposition in bestimmten tschechischen Regionen erlangt. Rewe hatte die Plus-Discounter der Firma Tengelmann Anfang des Jahres 2008 für 255 Millionen Euro erworben.

Internetsuchmaschinen: Google in Tschechien erstmals vor Seznam

Die amerikanische Suchmaschine Google hat auf dem tschechischen Internetmarkt erstmals den tschechischen Konkurrenten Seznam überholt. Zu Anfang des Monats stieg der Marktanteil von Google auf 51 Prozent, das sind 14 Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr. Seznam sank auf 49 Prozent gegenüber 57 Prozent im Januar vergangenen Jahres. Dies geht aus den Daten der Firma Toplist hervor. Googles Marketingchef in Tschechien, Luděk Motyčka, führt den Erfolg auf eine Werbekampagne in den nichtelektronischen Medien zurück. Seznam will seinerseits im Laufe der Woche eine eigene Werbekampagne starten.

Tschechien gehört zu einer Gruppe von fünf Ländern, in denen Google um seine Position als weltweit größte Suchmaschine kämpfen muss. Die Amerikaner waren 2006 auf den tschechischen Markt gekommen. Der Anteil von Google lag anfangs bei 15 Prozent.

DTIHK: Löhne in internationalen Unternehmen in Tschechien gestiegen

Die Gehälter von Beschäftigten und leitenden Angestellten in internationalen Unternehmen in Tschechien sind im vergangenen Jahr um 7,4 Prozent gestiegen. Dies geht aus einer Vergütungsstudie hervor, die die Deutsch-Tschechische Industrie- und Handelskammer und Kienbaum Management Consultants herausgegeben haben. Danach wuchsen die Gehälter im vergangen Jahr weniger als 2008 (8,2 Prozent) und kaum mehr als 2009 (7 Prozent). Auch die Verfügbarkeit von Fach- und Führungskräfte hat sich seit 2009 kaum geändert. Sie wurde zwar insgesamt als befriedigend eingestuft, lag aber unter der Verfügbarkeit in Ungarn und der Slowakei. Für die Studie wurden rund 10.000 Mitarbeiter in 58 Unternehmen verschiedener Größe, Branche und Region befragt.

Deutscher Tenor Kaufmann begeistert bei Galakonzert in Prag

Mit Standing Ovations endete am Montagabend das Debüt-Konzert des deutschen Tenors Jonas Kaufmann in Tschechien. Im proppevollen Smetana-Saal des Gemeindehauses stellte sich Kaufmann mit einem Repertoire populärer Opernlieder aus Italien und Frankreich vor. Er wurde begleitet von den Prager Symphonikern unter der Leitung des deutschen Dirigenten Jochen Rieder. Sein von Romantik und Emotionen geprägter Gesang wurde gleich viermal mit stehendem Applaus honoriert. Kaufmann gehört seit jüngster Zeit zu den am meisten gefragten Interpreten in der Welt. Mit dem Galakonzert des 41-jährigen Sängers erlebte die klassische Musikszene in Tschechien gleich zum Auftakt eines ihrer Highlights in diesem Jahr.

Staatspräsident, Premier und Prager Erzbischof inspizieren Kronkammer

Staatspräsident Klaus, Premier Nečas, der Prager Erzbischof Duka und weitere vier Befugte haben am Dienstag die Kammer mit den Krönungsinsignien in der Wenzelskapelle auf der Prager Burg inspiziert. Dies geschah im Rahmen eines ersten Treffens des Veitsdom-Rates, der im vergangenen Jahr aufgrund einer Übereinkunft von Kirche und Staat über eine gemeinsame Verwaltung des Domes entstanden ist. Die Insignien selbst hätten die Besucher indes nicht in Augenschein genommen, sie seien in ihren Behältnissen gelassen worden, hieß es. Die Tür zur Kronkammer ist mit sieben Schlössern verriegelt, die sieben Schlüssel sind verteilt auf den Staatspräsidenten, den Premier, den Prager Erzbischof, die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern, den Prager Oberbürgermeister und den Propst des Metropolitankapitels. Zuletzt wurde die Kammer geöffnet, um die Krönungsinsignien für eine Ausstellung zu entnehmen.


Nachrichten Montag, 10. Januar, 2011

Von: Lothar Martin

Verstorbener Ex-Außenminister Dienstbier erhält am Freitag letztes Geleit

Der tschechische Senator und ehemalige Außenminister der Tschechoslowakei Jiří Dienstbier, der am vergangenen Samstag in Prag verstorben ist, erhält am Freitag sein letztes Geleit. Die vom Senat organisierte Trauerzeremonie findet im Prager Waldstein-Palais statt. Zu den prominenten Trauergästen wird unter anderem auch der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher gehören.

Jiří Dienstbier verstarb nach längerer Krankheit im Alter von 73 Jahren. Der frühere Dissident war Unterzeichner der Charta 77. Mit Hans-Dietrich Genscher hat Dienstbier kurz nach der Wende symbolisch den Eisernen Vorhang an der deutsch-tschechischen Grenze durchschnitten. Nach dem Trauerakt im Senat findet das Begräbnis Dienstbiers am Freitagnachmittag im engsten Familienkreis statt.

Premier Nečas schlägt Tomáš Chalupa als neuen Umweltminister vor

Premier und ODS-Chef Nečas hat am Montag auf einer Pressekonferenz in Prag wie erwartet bekannt geben, dass Parteikollege Tomáš Chalupa neuer Umweltminister werden soll. Chalupa soll die Nachfolge des vor wenigen Wochen zurückgetretenen Ministers Drobil antreten. Nach inoffiziellen Informationen soll Präsident Klaus den Abgeordneten und Bürgermeister des sechsten Prager Stadtbezirks bereits am Dienstag zum neuen Umweltminister ernennen. Damit wäre das Kabinett bei seiner Sitzung am Mittwoch wieder komplett.

Wie sein Amtsvorgänger Drobil, der über eine Korruptionsaffäre gestolpert war, so ist auch Chalupa kein Experte für umweltpolitische Fragen. Er hat Journalismus, Politologie, Geschichte und Jura studiert. Eine Zustimmung von Präsident Klaus zu dieser Nominierung gilt als wahrscheinlich.

Minister Fuksa: Bisher keine dioxinhaltigen Importe in Tschechien festgestellt

Bei Schweinefleisch und Eiern, die seit Jahresbeginn in Tschechien importiert wurden, ist bislang noch keine Ware mit einem erhöhten Dioxin-Wert festgestellt worden. Das sei das Ergebnis der Kontrollen, die das Staatliche Veterinäramt und die Staatliche Landwirtschafts- und Lebensmittelinspektion in den letzten Tagen durchgeführt haben, sagte Landwirtschaftsminister Ivan Fuksa am Montag in Prag. Seiner Meinung nach bestehe daher auch kein Grund, die Grenze für Lebensmittelimporte aus Deutschland zu schließen, wie es die Agrarkammer vergangene Woche gefordert hatte, so Fuksa. Die Agrar- und die Lebensmittelkammer haben indes am Montag einen neuen Aufruf gestartet. Die Kammern haben die Händler dazu angehalten, Fleisch und Eier in den Geschäften eindeutig zu markieren. Alle Produkte, die nachweisbar unbedenklich genießbar sind, sollten zum Beispiel den Aufkleber „ohne Dioxin“ besitzen, sagte der Präsident der Agrarkammer Jan Veleba.

Öffentliche Auftragsvergabe: Ministerium für Regionalentwicklung weist Kritik zurück

Das Ministerium für Regionalentwicklung in Prag hat die Kritik an der Vorbereitung der Novelle für die öffentliche Auftragsvergabe zurückgewiesen. Minister Jankovský sagte, die Erarbeitung einer neuen gesetzlichen Grundlage verlaufe planmäßig, jeder Vorschlag werde eingehend geprüft. Das Ministerium reagierte damit auf die Kritik des Wirtschaftsexperten Pavel Kohout, der dem Ressort eine schleppende Vorgehensweise vorgeworfen hatte. Kohout war kürzlich aus dem Wirtschaftsrat der Regierung (NERV) ausgetreten, da das Kabinett angeblich nicht energisch genug für eine andere Verfahrensweise im Umgang mit der öffentlichen Auftragsvergabe eintritt.

Umfrage: Tschechien hat hohes Maß an Korruption – Kampf dagegen ist vergeblich

Die große Mehrheit der tschechischen Bürger ist der Meinung, dass es in Tschechien ein hohes Maß an Korruption gibt. Die Bevölkerungsmehrheit ist zudem der Meinung, dass Bestechungen und Bestechlichkeit eine Gefahr für die Demokratie seien und dass der Kampf gegen die Korruption nur eine beliebige Floskel der Politiker sei. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Stem, die am Montag veröffentlicht wurde. Die Mehrheit der Befragten teilt die Ansicht, dass in die Korruption fast alle hochrangigen Repräsentanten des öffentlichen Lebens verstrickt seien. Zwei Drittel der Befragten ist zudem der Ansicht, dass der Kampf gegen Korruption im Grunde genommen vergeblich sei.

Tschechiens Staatsschulden auf umgerechnet 54 Milliarden Euro gestiegen

Die Staatsschulden der Tschechischen Republik haben sich im vergangenen Jahr um umgerechnet rund 6,6 Milliarden Euro auf nunmehr 54 Milliarden Euro erhöht. Auf jeden Tschechen entfällt damit eine Schuldenlast von zirka 5100 Euro. Im Jahr 2009 waren die Staatsschulden noch um rund 7,2 Milliarden Euro gestiegen, informierte am Montag das Finanzministerium in Prag.

Das Finanzministerium bestätigte außerdem, dass der tschechische Staat das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von umgerechnet 6,25 Milliarden Euro abgeschlossen hat. Für das Jahr 2011 ist im Staatsetat ein Defizit von umgerechnet 5,4 Milliarden Euro vorgesehen.

Arbeitslosenquote in Tschechien auf 9,6 Prozent gestiegen

Die Arbeitslosenquote in Tschechien ist im Dezember weiter gestiegen. Im letzten Monat des Jahres 2010 wuchs die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum November um ein Prozent auf insgesamt 9,6 Prozent an. Die Ämter registrierten knapp 562.000 Menschen ohne Arbeit. In der Hauptstadt Prag stieg die Arbeitslosenquote im Dezember im Vergleich zum Vormonat von 3,9 auf 4,1 Prozent an.

Vergleichsweise großer Anstieg der Inflationsrate gegen Ende des Jahres 2010

Die Inflation in Tschechien hat im Vorjahresvergleich angezogen und betrug im Dezember letzten Jahres 2,3 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat November stiegen die Verbraucherpreise um 0,5 Prozent; das ist mit Ausnahme des Januars der größte Anstieg innerhalb des letzten Jahres, wie das Statistikamt meldet. Die durchschnittliche Inflationsrate im Jahr 2010 betrug 1,5 Prozent. Angezogen haben die Preise vor allem bei Treibstoffen und bei Lebensmitteln.

Kriminalpolizei in Česká Lípa fahndet nach pädophilem Ausländer

Die Kriminalpolizei in Česká Lípa / Böhmisch Leipa fahndet nach einem 23-jährigen Ausländer, der ihren Ermittlungen nach junge Mädchen via Internet zu unsittlichen Handlungen veranlasst und einige von ihnen auch sexuell missbraucht hat. Die Kontakte stellte der Pädophile von seinem vorübergehenden Wohnsitz in Mittelböhmen her. Über Internet-Kontaktbörsen und das soziale Netz Facebook habe der Mann Dutzende Mädchen dazu aufgefordert, ihm per Mail eigene Intimfotos zu schicken. Einige Mädchen hätten das strikt abgelehnt, andere aber hätten solche Fotos tatsächlich geschickt. Mit einigen Auserwählten habe sich der Triebtäter sogar getroffen und diese Mädchen dann sexuell missbraucht, sagte eine Polizeisprecherin. Die Mädchen waren im Alter von neun bis 14 Jahren.

Hochwassersituation in Kreisen Mittelböhmen und Pilsen entspannt sich

Die Hochwassergefahr in den Kreisen Mittelböhmen und Pilsen ist etwas zurückgegangen. Nach der einsetzenden Schneeschmelze und leichten Regenfällen waren insbesondere die Pegel der Flüsse Radbuza und Berounka gestiegen. Am Montagvormittag aber hat sich die Situation weiter entspannt. An der Radbuza bei Staňková und Lhota wurde nur noch die zweite Warnstufe ausgerufen, an zwei Messstellen in der Berounka war es die erste Warnstufe. An der Moldau bei Prag und Melník gilt ab Montagnachmittag lediglich die Stufe der Wachsamkeit. Der Grund für den Rückgang der Pegelstände ist der in die Gebirge zurückkehrte Frost. Die leichten Minusgrade in den oberen Lagen würden das Wasser wieder stärker binden, informierten die Meteorologen.

Tennis: Berdych geht als Weltranglisten-Sechster ins Jahr 2011

Der tschechische Tennisspieler Tomáš Berdych geht als Sechster der Weltrangliste in das neue Jahr. Um unter die Top Five zu kommen, muss Berdych jedoch noch kräftig zulegen: auf dem vor ihm platzierten Briten Andy Murray hat Berdych einen Rückstand von 1805 Weltrangpunkten. Der direkt hinter ihm liegende Spanier David Ferrer hat hingegen nur einen Rückstand von 220 Punkten.


Nachrichten Sonntag, 9. Januar, 2011

Von: Christian Rühmkorf

Verkehrsminister will Strafanzeige gegen Straßen- und Autobahndirektion stellen

Verkehrsminister Bárta will in der kommenden Woche Strafanzeige gegen die Straßen- und Autobahndirektion im Kreis Ústí / Aussig stellen. Das gab der Minister am Sonntag im Tschechischen Fernsehen bekannt. Aus einer unabhängigen Untersuchung gehe hervor, dass einige Manager der Direktion illegale Geschäfte einiger Baufirmen decken würden. Es bestehe zudem der Verdacht, dass der bürgerdemokratische Unternehmer und Politiker Oulický sowie der sozialdemokratische Politiker Benda gezielt Einfluss auf die Direktion der Straßen- und Autobahnverwaltung nähmen, erklärte Bárta. Der Verkehrsminister räumte jedoch zugleich ein, dass Beweise schwer zu erbringen seien. Der Direktor der Straßen- und Autobahnverwaltung in Chomutov / Komotau, Komínek, sagte, die Informationen seien für ihn neu.

Premier Nečas kritisiert scharf das Auswahlverfahren für den Polizeipräsidenten

Premier Nečas hat das Auswahlverfahren für den Posten des Polizeipräsidenten kritisiert und sich für seine Aussetzung ausgesprochen. Das Verfahren entspreche nicht in allen Punkten dem Gesetz und den Dienstverhältnissen, sagte Nečas gegenüber dem Privatsender Prima. Außerdem sei die Ausschreibung insgesamt übereilt. Die potenziellen Bewerber hätten nur drei Tage, um ihre Bewerbungsunterlagen und eine Konzeption vorzubereiten. Der Premier bezeichnete das Ausschreibungsverfahren als eine inszenierte Kulisse, die nur dazu diene, einen dem Innenminister genehmen Bewerber durchzusetzen. Es sei besser, wenn Minister John offen seinen Favoriten nennen würde. Ein Treffen mit John sei bisher an gesundheitlichen Problemen des Innenministers gescheitert, so Premier Nečas.

Premier Nečas gibt am Montag den Namen des neuen Umweltministers bekannt

Premier Nečas will am Montag bekannt geben, wer der neue Umweltminister wird und damit den vor wenigen Wochen zurückgetretenen Minister Drobil ersetzt. Das kündigte Nečas im Privatsender Prima an. Im Gespräch ist vor allem der Abgeordnete und Bürgermeister von Prag 6 Tomáš Chalupa. Nach Informationen der Presseagentur ČTK soll Chalupa bereits mit dem Ministerium in Kontakt stehen. Weder Premier Nečas noch Chalupa selbst haben auf Nachfragen der Medien reagiert. Wie sein Amtsvorgänger Drobil, der über eine Korruptionsaffäre gestolpert war, so ist auch Chalupa kein Experte für umweltpolitische Fragen. Er hat Journalismus, Politologie, Geschichte und Jura studiert. Eine Zustimmung von Präsident Klaus zu dieser Nominierung gilt als wahrscheinlich.

Kommunalwahlen fallen auch bei der Wiederholung ähnlich aus wie im Herbst

Die Wiederholung der Kommunalwahlen in den Bezirken, wo es im Oktober zu Wahlbetrug gekommen war, hat keine markanten Veränderungen in der Mandatsverteilung gebracht. Während sich die Vereinigung „Roudničané“ in Roudnice um ein Mandat verbessern konnte, hat sich die Partei SOS pro Český Těšín (Teschen) um ein Mandat verschlechtert. Transparency International kritisierte auch bei der Wahlwiederholung, dass Stimmen für zwei Parteien gekauft worden seien. Der Preis für eine Stimme soll umgerechnet zwischen 40 und 60 Euro betragen haben. Premier Nečas räumte ein, dass der Kauf von Stimmen untersucht werden müsse. Eine entsprechende Gesetzesänderung sei allerdings nicht an der Tagesordnung.

Hochwassersituation im Pilsener Kreis entspannt sich nur langsam

Nach der Erwärmung, den Regenfällen und der einsetzenden Schneeschmelze galt am frühen Sonntagabend für den Fluss Radbuza bei Staňková immer noch die dritte und damit höchste Hochwasserwarnstufe. In Lhota wurde nur noch die zweite Warnstufe ausgerufen.

An der Berounka in Černošice bei Prag hat sich die Situation einstweilen entspannt. Nachdem am Sonntagmittag Eisschollen das Flussbett aufgestaut hatten, waren zehn Häuser und mehrere Gärten überschwemmt worden. Bald darauf hatte sich das Eis gelöst und war den Fluss hinab getrieben. In Černošice gilt jedoch weiterhin die zweite Hochwasserwarnstufe genauso wie an der Berounka in Pilsen.

2010 gab es so wenig Verkehrstote wie seit 20 Jahren nicht mehr

Auf tschechischen Straßen kamen im Jahr 2010 insgesamt 753 Menschen zu Tode, wie die Verkehrspolizei am Sonntag bekannt gab. Die Zahl der Opfer ist um zehn Prozent niedriger als im Jahr 2009 und niedrigste in den letzten 20 Jahren. Die meisten Autofahrer kamen ums Leben, weil sie nicht hinreichend aufmerksam waren, ihre Geschwindigkeit den Straßenverhältnissen nicht angepasst oder den Sicherheitsabstand nicht eingehalten haben, hieß es.

Martina Sáblíková ist zum dritten Mal Europameisterin im Mehrkampf

Doppel-Olympiasiegerin Martina Sáblíková hat bei der Mehrkampf-EM der Eisschnellläuferinnen in Klobenstein ihren Titel erfolgreich verteidigt und ist zum dritten Mal Europameisterin im Mehrkampf geworden. Nach vier Läufen verwies die Tschechin die Niederländerinnen Ireen Wüst und Marrit Leenstra auf die Plätze zwei und drei. Bereits am Samstag hatte Sáblíková die Führung übernommen und sich am Sonntag mit dem zweiten Platz auf 1500 Metern und dem ersten Platz auf den abschließenden fünf Kilometern den Sieg gesichert.

Skisprung-Weltcup in Harrachov: Roman Koudelka endlich wieder auf dem Podest

Beim Skisprung-Weltcup im tschechischen Harrachov / Harrachsdorf landete der Lokalmatador Roman Koudelka auf Platz drei und sicherte sich somit nach fast fünf Jahren zum ersten Mal wieder eine Medaille. Zwei seiner Sprünge waren die weitesten seiner Karriere. Platz eins erkämpfte sich der Österreicher Thomas Morgenstern vor dem Schweizer Simon Ammann.

Lukáš Bauer erkämpft bei der Tour de Ski die Bronze-Medaille

Der Skilangläufer Lukáš Bauer hat bei der Tour de Ski in Italien den dritten Platz erkämpft und damit Bronze erhalten. Sein Landsmann Martin Jakš belegte den achten Platz. Sieger in der Gesamtwertung der Serie ist der Schweizer Dario Cologna, der damit seinen Erfolg aus dem Jahre 2009 wiederholen konnte.

Isergebirgslauf: Stanislav Řezáč erkämpft zum dritten Mal Bronze

Beim internationalen Skilanglauf-Marathon Isergebirgslauf im nordböhmischen Bedřichov hat der Tscheche Stanislav Řezáč zum dritten Mal in Folge die Bronze-Medaille erkämpft. Als Sieger ins Ziel lief der Norweger Anders Aukland, der damit seinen Erfolg von 2008 wiederholen konnte. Zweiter wurde der schwedische Titelverteidiger Oskar Svärd.


Nachrichten Samstag, 8. Januar, 2011

Von: Christian Rühmkorf

Der frühere Außenminister Jiří Dienstbier ist tot

Der erste tschechoslowakische Außenminister nach der Samtenen Revolution von 1989, Jiří Dienstbier, ist tot. Dienstbier verstarb am Samstag im Alter von 73 Jahren nach längerer Krankheit im Prager Krankenhaus Vinohrady. Der frühere Dissident und Journalist war immer noch als parteiloser Senator für die Sozialdemokraten politisch aktiv.

Jiří Dienstbier hatte sich vor allem als erster tschechoslowakischer Außenminister nach der Wende von 1989 in die Geschichte Europas eingeschrieben. Gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus der Bundesrepublik Deutschland, Hans-Dietrich Genscher, hatte er den Eisernen Vorhang auch symbolisch am Grenzübergang Rozvadov/Waidhaus durchschnitten. 1992 trat er als Außenminister zurück. Später war Jiří Dienstbier drei Jahre lang als UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im ehemaligen Jugoslawien tätig. Dienstbier war Mitunterzeichner der Protestnote Charta 77. Wegen seiner politischen Aktivitäten wurde er 1979 für drei Jahre inhaftiert.

Reaktionen: Die politische Szene trauert um Jiří Dienstbier

Ex-Präsident Václav Havel würdigte den am Samstag verstorbenen früheren Dissidenten und Außenminister Jiří Dienstbier als seinen langjährigen Freund. Zur kommunistischen Zeit, als beide gemeinsam im Gefängnis saßen, habe ihm Dienstbier mit seiner dauerhaften guten Laune auch in den schwersten Zeiten Kraft gegeben, erklärte Havel. Präsident Klaus konstatierte, die politische Szene werde ohne Dienstbier weniger bunt sein. Auch über verschiedene politische Ansichten hinweg habe er ihn immer respektiert. Auch Außenminister Schwarzenberg bezeichnete Dienstbier als Freund. Der Sozialdemokratenchef Sobotka würdigte Dienstbier als „sehr mutigen und weisen Menschen“.

Jiří Dienstbier verstarb am Samstag im Alter von 73 Jahren in einem Prager Krankenhaus.

Havel und andere europäische Bürgerrechtler prangern die ungarische Regierung an

70 führende europäische Bürgerrechtler – unter ihnen der frühere tschechische Präsident Václav Havel - warnten in einem offenen Brief vor einem Abbau der Demokratie in Ungarn. In dem im Internet veröffentlichten Schreiben fordern sie die EU-Institutionen auf, verbindliche demokratische Standards zu formulieren und bei Verstößen die Schuldigen anzuprangern. „Die Aberkennung von Grundrechten in einem Land demütigt alle Europäer“, heißt es darin. Was viele nicht für möglich gehalten hätten, sei nun in Ungarn geschehen: Die Entstehung einer völlig unfreien Demokratie innerhalb der EU-Grenzen. Neben Václav Havel unterzeichneten die Erklärung auch der frühere ungarische Präsident Arpad Göncz und die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Marianne Birthler.

Am 1. Januar war in Ungarn ein neues Mediengesetz in Kraft getreten, das einen regierungsnahen Medienrat vorsieht, der wegen angeblich „nicht ausgewogener“ Berichterstattung Medien mit Geldbußen von bis zu 720.000 Euro belegen kann. Nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso hatte der ungarische Ministerpräsident Orban gegebenenfalls Änderungen des Gesetzes angekündigt.

Erneuter Versuch von Wahlbetrug in Česky Těšín (Teschen)

In vier tschechischen Kommunen wurden am Samstag die Kommunalwahlen wegen vorherigen Wahlbetrugs wiederholt. In Česky Těšín (Teschen) im Osten der Republik ist es am Morgen erneut zu einem Fall von versuchtem Wahlbetrug gekommen. Ein Mann hatte mit den Wahlunterlagen das Wahllokal verlassen und kam mit ausgefüllten Zetteln zurück. Die Wahlaufsicht erklärte seine Stimme für ungültig. In Roudnice nad Labem sind die Wahlen ruhig verlaufen. Polizisten und Journalisten verfolgten vor Ort den Ablauf der Wahlen. Ein Mitarbeiter der Nicht-Regierungs-Organisation Transparency International sagte, er habe in einigen Fällen den Verdacht, die Stimmabgabe sei manipuliert; beweisen könne er jedoch nichts. Bürgermeister Bakeš hatte am Freitag die Besorgnis geäußert, dass die Wahlen erneut angefochten werden könnten. Am Freitag hatten sich mindestens 50 Menschen als neue Bürger der Stadt angemeldet und können damit an den Wahlen teilnehmen. Auf diese Weise besteht die Gefahr, dass sie ihre Stimme bereits zum zweiten Mal abgeben.

Gerichte hatten in mehreren Kommunen die Wahlen für ungültig erklärt, da es vor der Stimmangabe zu Bestechungen gekommen war.

Sobotka erleidet in Prag Niederlage im Kampf um den Posten des ČSSD-Parteichefs

Der kommissarische Chef der Sozialdemokraten (ČSSD), Bohuslav Sobotka, hat am Samstag eine Niederlage im Kampf um den Parteivorsitz einstecken müssen. Die Prager ČSSD-Organisation hat sich in einer offenen Abstimmung mit 97 Stimmen für den südmährischen Kreishauptmann Michal Hašek als neuen Parteichef ausgesprochen. Sobotka erhielt hingegen nur 50 Stimmen und zeigte sich überrascht, dass die Abstimmung nicht wie üblich geheim stattgefunden hat. Auf der Kreisversammlung der Sozialdemokraten wurde Petr Hulinský als Prager Parteichef im Amt bestätigt. Er setzte sich gegen Jiří Dienstbier junior durch.

Regierung billigt voraussichtlich Gesetz zur Anerkennung des antikommunistischen Widerstandes

Die Regierung von Premier Nečas wird voraussichtlich den Gesetzesentwurf zur Anerkennung des antikommunistischen Widerstandes billigen. Das meldet die Presseagentur ČTK unter Berufung auf ein Dokument auf den Regierungswebseiten. Eine Bestätigung der Legitimität des antikommunistischen Widerstandes und seine Unterstützung in Form eines Gesetzes sei notwendig für eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit dem kommunistischen Regime, heißt es dort. Einen fast identischen Vorschlag hatte der Senat bereits mehrfach ausgearbeitet. Mit der Machtverschiebung zugunsten der Sozialdemokraten zog die obere Parlamentskammer den Entwurf jedoch vor kurzem zurück. Der Regierungsentwurf stammt aus der Feder von Abgeordneten der Mitte-Rechts-Koalition.

Meteorologen warnen vor allem im Kreis Pilsen vor Hochwasser

Das Hydrometeorologische Institut warnt weiter vor steigenden Flusspegeln im gesamten böhmischen Landesteil Tschechiens, vor allem jedoch im Kreis Pilsen. Der Fluss Radbuza hat die dritte und damit höchste Hochwasserwarnstufe erreicht und steigt weiter. Auch an der Úhlava droht Hochwasser. Die Warnung gilt weiterhin auch für die Kreise Karlovy Vary, Ústí und Liberec. Grund ist die Schneeschmelze, die am Donnerstag eingesetzt hat. Zudem ist bis Sonntag mit Nachtfrost und eisglatten Straßen zu rechnen.

Petra Kvítová erkämpft den Siegtitel beim Turnier in Brisbane

Die tschechische Tennisspielerin Petra Kvitová besiegte beim Finale im australischen Brisbane souverän die deutsche Konkurrentin Andrea Petkovic mit 6:1 und 6:3. Für Kvitova war es im fünften Vergleich der dritte Sieg gegen Petkovic. Zuletzt gewann Kvitova vor elf Monaten beim Fed-Cup-Viertelfinale in Tschechien gegen Petkovic. Radek Štěpánek hingegen war seinem schwedischen Gegner Robin Söderling in zwei Sätzen mit 3:6 und 5:7 unterlegen.

Eisschnellläufer Martina Sáblíková erkämpft sich bei der EM die Führung

Die Tschechin Martina Sáblíková hat bei den Mehrkampf-Europameisterschaften der Eisschnellläufer in Klobenstein auf der 3000-Meter-Strecke den Sieg eingelaufen. Damit hat sie sich nach der Hälfte der EM an die Spitze vorgekämpft. Ihre Landsfrau Karolína Erbanová hatte auf 500 Metern gesiegt, war aber nach weiteren Disziplinen auf Platz sieben abgerutscht.


Nachrichten Freitag, 7. Januar, 2011

Von: Christian Rühmkorf

Über 1000 aktive Richter und Staatsanwälte haben kommunistische Parteivergangenheit

Das Justizministerium hat auf seinen Internetseiten eine Liste von Richtern und Staatsanwälten veröffentlicht, die vor der Wende von 1989 Mitglied in der kommunistischen Partei waren. Das Ministerium hat damit auf ein Urteil des Verfassungsgerichtes vom letzten November reagiert. Danach gehört die frühere Mitgliedschaft in der kommunistischen Partei nicht zu den sensiblen Informationen, die vom Gesetz geschützt werden. Vielmehr müssten diese Angaben die Grundlage für eine gesellschaftliche Diskussion über die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Richtern sein, hieß es in dem Urteil des Verfassungsgerichtes. Die Liste des Ministeriums umfasst rund 1000 Juristen, ist aber noch nicht vollständig.

Nový Bydžov will mit privater Sicherheitsagentur Roma-Kriminalität eindämmen

Die Stadtverwaltung des ostböhmischen Nový Bydžov plant, einen privaten Sicherheitsdienst zu engagieren, um Straftaten von Seiten der Roma-Minderheit zu verhindern. Das gab am Freitag Bürgermeister Pavel Louda (ODS) bekannt. Straftaten und Körperverletzungen kämen immer häufiger vor, die Menschen hätten Angst ihre Kinder in die Schule zu schicken, ältere Bürger trauten sich nicht mehr aus ihren Häusern, sagte Louda vor Journalisten. Auch die Zahl der Polizeikräfte soll erhöht sowie eine Zweigstelle der Kriminalpolizei eröffnet werden. Ein ortsansässiger Rom kritisierte, das Geld für eine Sicherheitsagentur solle in die Polizei investiert werden. Für die Gewalt seien neu hinzugezogene junge Roma verantwortlich, nicht die alteingesessene Roma-Bevölkerung.

Die Stadt Nový Bydžov hat alle Städte und Gemeinden mit ähnlichen Problemen zur Zusammenarbeit aufgerufen. Am 14. Februar soll in Nový Bydžov ein Treffen der Gemeindevertreter stattfinden.

Kommunalwahlen: Roudnice droht erneuter Wahlbetrug

Die Kommunalwahlen in einem Wahlbezirk in Roudnice nad Labem, die am Samstag wegen vorherigen Wahlbetrugs wiederholt werden, könnten möglicherweise erneut angefochten werden. Laut Bürgermeister Bakeš haben sich am Freitag mindestens 50 Menschen als neue Bürger der Stadt angemeldet und können damit an den Wahlen teilnehmen. Der Bürgermeister bezeichnete diesen Vorgang als „verdächtig“. Auf diese Weise könnte eine Stimme doppelt gezählt werden, wenn der entsprechende Wähler aus einem Bezirk umzieht, in dem die Wahlen vom letzten Herbst gültig waren.

Das Kreisgericht hatte die Wahlen im entsprechenden Bezirk für ungültig erklärt, da es zu Bestechungen zugunsten der Wählervereinigung „Sdružení Roudničané“ gekommen war.

Chalupa könnte schon nächste Woche zum Umweltminister ernannt werden

Nach inoffiziellen Informationen soll der Nachfolger des zurückgetretenen Umweltministers Drobil bereits kommende Woche ins Amt eingeführt werden. Im Gespräch ist vor allem der Abgeordnete und Bürgermeister von Prag 6 Tomáš Chalupa. Nach Informationen der Presseagentur ČTK soll Chalupa bereits mit dem Ministerium in Kontakt stehen. Weder Premier Nečas noch Chalupa selbst haben auf Nachfragen der Medien reagiert. Wie sein Amtsvorgänger Drobil, der über eine Korruptionsaffäre gestolpert war, so ist auch Chalupa kein Experte für umweltpolitische Fragen. Er hat Journalismus, Politologie, Geschichte und Jura studiert. Eine Zustimmung von Präsident Klaus zu dieser Nominierung gilt als wahrscheinlich.

Ärztegewerkschaft ruft die zweite Phase ihrer Protestbewegung aus

Die Ärztegewerkschaft hat die zweite Phase ihrer Protestbewegung „Danke, wir gehen!“ gestartet. Weitere 1000 Krankenhausärzte sollen so zur Kündigung bewegt werden, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Engel. Kündigen wollen seinen Angaben nach auch Ärzte, die nicht Mitglied der Gewerkschaft sind. Bisher hätten die 3800 Ärzte, die ihre Kündigung bereits eingereicht haben, noch keinen konstruktiven Vorschlag von Gesundheitsminister Heger vorgelegt bekommen. Es ginge dem Ministerium nur darum, mit Krisenplänen die Gesundheitsversorgung zu sichern, erklärte Engel.

Aus Protest gegen niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen hat rund ein Viertel der etwa 16.000 tschechischen Krankenhausärzte mit Jahresende gekündigt.

Präsiden Klaus kritisiert erneut die Massenkündigung der Krankenhausärzte

Mit heftiger Kritik am Verhalten der Krankenhausärzte unterstütze am Freitag Staatspräsident Václav Klaus die Politik von Gesundheitsminister Heger. Die Massenkündigung der Ärzte sei „verantwortungslos“, so das Staatsoberhaupt vor einem Treffen mit dem Minister auf der Prager Burg. Er unterstütze Minister Heger in seinem Bemühen um eine Reform des Gesundheitswesens; die jetzige Krisensituation erleichtere ihre Durchsetzung, so Klaus.

Der Präsident hatte bereits in seiner Neujahrsansprache die Massenkündigungen der Krankenhausärzte als unverantwortlich kritisiert.

Industrieproduktion im November im Jahresvergleich stark gestiegen

Die Produktion der tschechischen Industrie ist im November im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 15,9 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Oktober 2010 beträgt der Anstieg, bereinigt um saisonale Einflüsse, rund zwei Prozent. Dies gab am Freitag das Tschechische Statistikamt (ČSÚ) bekannt. Den höchsten Anteil an der Produktionssteigerung hat nach Angaben des ČSÚ die Fahrzeugindustrie.

Ihren Abschwung weiter gebremst hat nach den am Freitag veröffentlichten Zahlen auch die heimische Bauwirtschaft: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ging das Auftragsvolumen inflationsbereinigt um 0,1 Prozent zurück, im Oktober waren es noch 1,4 Prozent gewesen. Starke Einbrüche waren mit minus 27,6 Prozent allerdings beim Wohnungsbau zu verzeichnen.

Meteorologen warnen weiter vor Hochwasser und Glatteis

Das Hydrometeorologische Institut warnt vor steigenden Flusspegeln im gesamten böhmischen Landesteil Tschechiens. Dabei ist vor allem der Nordwesten von Hochwasser bedroht. In den Kreisen Pilsen, Karlovy Vary, Ústí und Liberec können die Flusspegel bis zur zweiten Hochwasserwarnstufe ansteigen, hieß es. Grund ist die Schneeschmelze, die am Donnerstag eingesetzt hat. Zudem ist bis Sonntag mit Nachtfrost und eisglatten Straßen zu rechnen.

Prag: Dutzende Verletzte durch vereiste Gehwege

Gefrierender Regen hat ab Donnerstagabend Straßen und Gehwege in Prag in einen Eislaufplatz verwandelt. Auf vereisten Gehwegen kamen seit Donnerstagabend rund 100 Menschen zu Sturz, viele mussten mit Verletzungen in Krankenhäuser eingeliefert werden. 130 Streufahrzeuge sind auf den Hauptstraßen unterwegs. Am Freitagmorgen setzten die städtischen Wirtschaftsbetriebe zudem Hunderte Mitarbeiter ein, um die Gehwege in der Innenstadt und entlang der Hauptverkehrsstraßen zu streuen. Probleme mit vereisten Straßen und Gehwegen meldeten am Freitag auch zahlreiche weitere Landkreise, etwa Nord- und Südböhmen sowie Pardubice.

Seit rund einem Jahr sind nach einer Gesetzesnovelle nicht mehr die Hauseigentümer, sondern die Stadt- und Stadtteilverwaltungen für Schneeräumung und Glatteisbekämpfung auf öffentlichen Gehwegen zuständig.

40 Prozent des tschechischen Federweißer waren 2010 gepanscht

Über 40 Prozent des im vergangenen Jahr angebotenen Federweißer entsprachen nicht den Normen. Das gab am Freitag die Staatliche Landwirtschafts- und Lebensmittelinspektion (SZPI) bekannt. Von insgesamt 47 Proben, die die Inspektoren geprüft haben, fielen 20 durch. Die Anbieter verkauften oft Federweißer, der mit Wasser gepanscht war oder durch beigegebenen Zucker zu viel Ethanol enthielt. Die Landwirtschafts- und Lebensmittelinspektion kündigte Ordnungsverfahren und die Verhängung von Strafen an.


Nachrichten Donnerstag, 6. Januar, 2011

Von: Daniel Kortschak

Ärzteprotest: Gesundheitsministerium verstärkt ambulante Versorgung

Im Zusammenhang mit der Massenkündigung Tausender Krankenhausärzte hat das Gesundheitsministerium Maßnahmen zur Verstärkung der ambulanten Versorgung beschlossen. Minister Leoš Heger (TOP 09) hat am Donnerstag mit dem Verband der praktischen Ärzte ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Die Krankenkassen sollen nach dem Willen des Gesundheitsministeriums den niedergelassenen Ärzten und Spezialambulanzen die Mehrarbeit voll vergüten. Die bisher geltenden Einkommensobergrenzen für Ärzte mit Kassenverträgen sollen außer Kraft gesetzt werden.

Aus Protest gegen niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen hat rund ein Viertel der etwa 16.000 tschechischen Krankenhausärzte mit Jahresende gekündigt. Nach Ablauf der zweimonatigen Kündigungsfrist drohen ab März erhebliche Versorgungsengpässe in den tschechischen Kliniken. Zahlreichen Spezialbteilungen und kleineren Krankenhäusern auf dem Land droht wegen Personalmangels die Schließung.

Premier lehnt Auswahlkommission des Innenministers für neuen Polizeipräsidenten ab

Premier Petr Nečas (ODS) hat die zehnköpfige Kommission von Innenminister Radek John (Partei der öffentlichen Angelegenheiten) zur Auswahl eines neuen Polizeipräsidenten abgelehnt. An der Kommission seien zum Beispiel auch Leute beteiligt, die in dem Polizeipräsidenten untergeordneten Funktionen arbeiten würden, kritisierte der Premier. Nečas wünscht sich hingegen in der Kommission wirkliche Fachleute, wie er sagte. Innenminister John beharrt hingegen auf der Zusammensetzung der Kommission und bezeichnete das Verhalten von Premier Nečas als „wenig staatstragend“. Aus Protest gegen die koalitionsinternen Auseinandersetzungen haben die oppositionellen Sozialdemokraten ihre Vertreter aus der Kommission abberufen. Das Gremium soll einen Nachfolger für Polizeipräsident Oldřich Martinů finden, der auf Druck des Innenministers mit Ende Dezember zurückgetreten ist.

Dioxin-Skandal: Landwirtschaftskammer fordert Importverbot aus Deutschland

Nach dem Auftauchen dioxinverseuchter Lebensmittel in einigen deutschen Bundesländern fordert die tschechische Landwirtschaftskammer ein Importverbot für Eier und Schweinefleisch aus Deutschland. Es sei zurzeit nicht sichergestellt, dass derartige Produkte für tschechische Konsumenten unbedenklich seien, so Kammerpräsident Jan Veleba. Vertreter der Geflügel- und Schweinezuchtbetriebe fordern zumindest eine Kontrolle jeder einzelnen Lebensmittellieferung aus Deutschland. Die staatliche Veterinärbehörde (SVS) betont, ein Importverbot und Kontrollen an den Grenzen stünden im Widerspruch zum EU-Recht. Derartige Maßnahmen könne nur die Europäische Kommission beschließen, so ein Behördensprecher.

Im Dioxin-Skandal sind im schlimmsten Fall bis zu 150 000 Tonnen Tierfutter in Deutschland mit dem krebserregenden Gift verseucht worden. Die Bundesregierung geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa davon aus, dass bis zu 3000 Tonnen Fett mit der hochgiftigen Substanz dem Futter von Legehennen, Mastgeflügel und Schweinen beigemischt wurde. Weiter unklar ist, woher das Dioxin in dem Zusatzfett für Tierfutter stammte und welche Massen an Eiern, Geflügel- und Schweinefleisch belastet sind. Mehr als 1000 landwirtschaftliche Betriebe sind inzwischen gesperrt.

Dominik Lang vertritt Tschechien auf der diesjährigen Biennale in Venedig

Dominik Lang wird Tschechien auf der 54. Internationalen Kunstausstellung im Rahmen der Biennale von Venedig vertreten. Kulturminister Jiří Besser (TOP 09) hat am Donnerstag das entsprechende Nominierungsdekret unterzeichnet. Der 30-jährige Lang wird im tschechoslowakischen Pavillon eine Installation mit dem Titel „Die schlafende Stadt“ zeigen. Die Arbeit soll sich generationenübergreifend mit der tschechoslowakischen der Kunst der 1950er- und 1960er-Jahre auseinandersetzen. Details wollte der Künstler anlässlich seiner Nominierung noch nicht verraten.

Im Vorfeld der Nominierung Langs hatte es Differenzen zwischen Minister Besser und dem für die Auswahl der Künstler verantwortlichen Leiter der tschechischen Nationalgalerie, Milan Knížák, gegeben. Knížák wollte entgegen dem Vorschlag einer Expertenkommission an der Stelle Langs ein Künstlertrio nach Venedig entsenden. Dieses hatte die Nominierung allerdings aus Protest gegen Knížáks Vorgangsweise abgelehnt. Das Kulturministerium hat mittlerweile der Nationalgalerie die Kompetenz zur Nominierung der Biennale-Teilnehmer entzogen und will das Auswahlverfahren in Zukunft selbst ausrichten.

Bei der Privatisierung der Mostecká uhelná sollen Provisionen in Millionenhöhe geflossen sein

Bei der Privatisierung der nordböhmischen Braunkohlefirma Mostecká uhelná (MUS) vor elf Jahren sollen Provisionen in Millionenhöhe an Leute geflossen sein, die den Sozialdemokraten und dem damaligen Innenminister und späteren Premier Stanislav Gross nahestanden. Dies berichtet die Tageszeitung Mladá fronta Dnes in ihrer Ausgabe vom Donnerstag. Auf diesen Zusammenhang würden die Akten eines in dem Fall ermittelnden Richters aus der Schweiz hinweisen, heißt es weiter. Die Akten seien vor Ende vergangenen Jahres der Oberstaatsanwaltschaft Prag übergeben worden. Die Behörden in der Schweiz haben unter anderem dokumentiert, dass kurz nach dem Beschluss der Regierung über den Verkauf der Mostecká uhelná im August 1999 insgesamt fünf Millionen Dollar auf ein Konto in Gibraltar geflossen seien. Die Schweiz ermittelt bereits seit einigen Jahren wegen des Verdachts auf Geldwäsche bei der Privatisierung des Unternehmens.

Finanzanalytiker: Inflationsrate im Dezember auf 2,2 bis 2,3 Prozent gestiegen

Die Inflationsrate in Tschechien ist im Dezember auf 2,2 bis 2,3 Prozent gestiegen. Das ist die Einschätzung von Finanzanalytikern auf eine entsprechende Anfrage der Nachrichtenagentur ČTK. Im November vergangenen Jahres hatte die Inflationsrate noch zwei Prozent betragen. Nach Meinung der Experten sei der erhöhte Preisanstieg im Dezember vor allem durch teurere Treibstoffe und Lebensmittel verursacht worden. In diesem Jahr wird sich die Inflationsrate zwischen zwei und drei Prozent bewegen, prognostizieren die Analytiker. Das Tschechische Statistikamt (ČSÚ) will die offiziellen Zahlen zur Inflation am kommenden Montag veröffentlichen.

Stromkonzern ČEZ in Rumänien weiter auf Expansionskurs

Das Tochterunternehmen des mehrheitlich staatlichen tschechischen Stromkonzerns ČEZ in Rumänien expandiert weiter. Die Firma hat 100 Prozent des lokalen Kraftwerksbetreibers TMK Hydroenergy Power SRL übernommen. ČEZ Romania erweitert dadurch seine Kapazitäten um zwei Speicherseen und zwei kleinere Wasserkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 18 Megawatt. Über den Kaufpreis machte die ČEZ-Konzernzentrale in Tschechien keine Angaben. Weiter wachsen will ČEZ auch auf dem rumänischen Windkraftmarkt. Bis Ende dieses Jahres soll sich die installierte Windkraft-Leistung durch den Bau weiterer Kraftwerke auf rund 600 Megawatt verdoppeln.

Zahl der verkauften Neuwagen 2010 deutlich gestiegen

Die Zahl der in Tschechien verkauften Pkw ist im Vorjahr um 4,7 Prozent auf knapp unter 170.000 gestiegen. Die Zahl der abgesetzten Nutzfahrzeuge sank hingegen um zwei Fünftel auf 11.500. Diese Zahlen gab am Donnerstag der Verband der Automobilimporteure bekannt. Für das Jahr 2011 rechnen die tschechischen Autohändler mit einem Anstieg der Pkw-Neuzulassungen um rund drei Prozent.

Bereits 750.000 Internetadressen mit der Endung „.cz“

Die Zahl der registrierten Internetadressen mit der nationalen Endung „.cz“ hat die Dreiviertelmillionengrenze überschritten. Dies gab der in Tschechien für die Adressenregistrierung zuständige Verband CZ.NIC am Donnerstag bekannt. Im abgelaufenen Jahr ist die Zahl der cz-Domänen nach Angaben von CZ.NIC um 117.000 gestiegen. Neun von zehn Internetadressen werden von Männern registriert.

Schneeverwehungen sorgten für Behinderungen im Straßen- und Bahnverkehr

Starker Wind sorgte am Donnerstag in Nord- und Ostböhmen sowie Teilen Mährens für Schneeverwehungen. Zahlreiche Straßen- und einige Bahnverbindungen sind gesperrt oder nur mit Behinderungen befahrbar. Blockiert ist unter anderem die Fernstraße I/13 zwischen Liberec / Reichenberg und Frýdlant v Čechách / Friedland in Böhmen. Mit dem Ansteigen der Temperaturen erwarten die Meteorologen für die kommenden Tage Regen, der auf dem kalten Boden gefrieren kann. Wetterdienst und Straßenverwaltungen warnen vor gefährlichem Glatteis. Das Tauwetter werde in den nächsten Tagen auch die Pegel vieler Flüsse steigen lassen, so der tschechische Wetterdienst (ČHMÚ) in einer Hochwasserwarnung.


Nachrichten Mittwoch, 5. Januar, 2011

Von: Till Janzer

Regierung beschließt Antikorruptionsstrategie in vorläufiger Version

Das Regierungskabinett hat am Mittwoch die Antikorruptionsstrategie von Innenminister Radek John vorläufig angenommen. Eine spezielle Arbeitsgruppe aller drei Koalitionsparteien solle aber noch Änderungsvorschläge einarbeiten, sagte Premier Petr Nečas. In zwei Wochen solle dann eine definitive Version der Strategie verabschiedet werden. Innenminister John bezeichnete die Regierungsberatungen als „sehr sachlich und konstruktiv“. Im Vorfeld der Kabinettssitzung waren er und Nečas im Streit entbrannt über Änderungsvorschläge des Premiers. Letztlich blieben fünf von insgesamt 58 Punkten offen und sollen von einer dreiköpfigen Arbeitsgruppe geklärt werden. Dazu gehört unter anderem die Neuformulierung des Gesetzes über öffentliche Aufträge und die Straffreiheit für Kronzeugen.

Tschechischer Staat will sich nicht an Schuldentilgung für Ski-WM beteiligen

Bei ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch hat die Regierung neben der Antikorruptionsstrategie auch beschlossen, dass sich der Staat nicht an der Tilgung der Schulden für die nordische Ski-WM 2009 in Liberec / Reichenberg beteiligt. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Bildungsminister Josef Dobeš eingebracht. Das WM-Organisationskomitee um die ehemalige Spitzenlangläuferin Kateřina Neumannová hat umgerechnet insgesamt 4,3 Millionen Euro Schulden hinterlassen. Die Gläubiger sollten die Forderungen auf dem Rechtsweg eintreiben, empfahl Dobeš. Zudem informierte Gesundheitsminister Leoš Heger bei der Kabinettssitzung über die Lage in den tschechischen Krankenhäusern, nachdem rund 3500 Ärzte aus Protest gegen zu niedrige Gehälter ihre Kündigung eingereicht haben. Ein massiver Exodus, also der Verlust von mehr als zehn Ärzten, drohe in 59 Krankenhäusern, so Heger. Er halte die Lage nicht für dramatisch, sagte der Gesundheitsminister.

Deutscher Dioxin-Skandal: Tschechische Behörden ordnen Präventivkontrollen an

Im Zusammenhang mit dem Skandal um Dioxin in Tierfutter und Eiern in Deutschland haben die Behörden in Tschechien Präventivkontrollen angeordnet. So will das Staatliche Veterinäramt die Verteilungszentren kontrollieren, an die eventuell verseuchtes Tierfutter aus Deutschland geliefert worden sein könnte. Zudem hat die Staatliche Landwirtschafts- und Lebensmittelinspektion ein „intensives Monitoring“ von Eiern und Fleisch mit Herkunft aus Deutschland in den Handelsketten gestartet. Dies teilten jeweils Sprecher der Behörden am Mittwoch mit. Die Informationen von den deutschen Kollegen würden jedoch nicht auf die Einfuhr verseuchten Tierfutters oder verseuchter Lebensmittel nach Tschechien hindeuten, hieß es.

Im Dioxin-Skandal sind im schlimmsten Fall bis zu 150 000 Tonnen Tierfutter in Deutschland mit dem krebserregenden Gift verseucht worden. Die Bundesregierung geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa davon aus, dass bis zu 3000 Tonnen Fett mit der hochgiftigen Substanz dem Futter von Legehennen, Mastgeflügel und Schweinen beigemischt wurde. Weiter unklar ist, woher das Dioxin in dem Zusatzfett für Tierfutter stammte und welche Massen an Eiern, Geflügel- und Schweinefleisch belastet sind. Mehr als 1000 landwirtschaftliche Betriebe sind inzwischen gesperrt.

Verfassungsgericht verschiebt Wiederholung der Kommunalwahl in Krupka

Das Verfassungsgericht hat eine Wiederholung der Kommunalwahl in der nordböhmischen Stadt Krupka auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Wiederholungswahl in drei Wahlbezirken der 15.000-Einwohner-Stadt hätte ursprünglich am Samstag stattfinden sollen. Grund für die Verschiebung ist weiterer Zeitbedarf für die Verfassungsrichter, um über die Wählermanipulationen bei den regulären Kommunalwahlen zu entscheiden. Es könnten „Wochen bis Monate“ sein, sagte der Generalsekretär des Verfassungsgerichts.

Bei den Kommunalwahlen im Oktober sollen in Krupka sozial schwache Wähler mit umgerechnet jeweils 14 Euro bestochen worden sein, um für bestimmte Parteien zu stimmen. Sieger der Wahlen in Krupka wurde eine unabhängige Wählervereinigung, gegen den angeblichen Wahlbetrug hatten die unterlegenen Parteien Einspruch eingelegt. Das Kreisgericht in Ústí nad Labem / Aussig entschied dann, dass die Wahl in drei Wahlbezirken wiederholt werden müsste.

Innenminister John wirft ODS vor, weiter Einfluss auf die Polizei zu nehmen

Die Partei der Öffentlichen Angelegenheiten (VV) befürchtet, dass der bürgerdemokratische Ex-Innenminister Ivan Langer auch weiterhin Einfluss auf die tschechische Polizei hat. Das sagte der Innenminister und Vorsitzende der Partei der Öffentlichen Angelegenheiten, Radek John, am Mittwoch gegenüber dem Tschechischen Fernsehen. Die kleinste Regierungspartei reagierte damit auf die Erklärung des bürgerdemokratischen Vizechefs Alexandr Vondra. Vondra hatte am Dienstag verlauten lassen, die Bürgerdemokraten fürchteten den Einfluss, den Verkehrsminister Vít Bárta und dessen ehemalige Firma ABL auf die Arbeit der Polizei habe. Innenminister John wiederum erklärte, die Bürgerdemokraten würden sich darum bemühen, Langers Einfluss aufrechtzuerhalten. John zufolge hat der Ex-Innenminister Zugang zu Informationen aus Polizeiakten, in denen auch erwähnt werde, dass Langer selbst möglicherweise in Geldwäsche verwickelt sei.

Tschechien droht weiterer Prozess vor internationalem Schiedsgericht

Tschechien droht ein weiterer großer Prozess vor einem internationalen Schiedsgericht wegen des Verstoßes gegen das Investitionsschutzrecht. So fordert die amerikanische Firma Washington Investment Company (WIC) umgerechnet rund 480 Millionen Euro vom tschechischen Staat, wie der Webserver Ekonom.cz berichtete. Hintergrund des Rechtsstreits sollen Aufträge im IT-Bereich für die Staatliche Forstverwaltung sein. Eine weitere, bisher nicht bezifferte Forderung hat die Washington Investment Company zudem an das Finanzamt des vierten Prager Stadtbezirks gestellt. In den kommenden sechs Monaten werde ein Schiedsgericht die Berechtigung beider Forderungen überprüfen, sagte ein Berater des tschechischen Finanzministers. Vergangene Woche hatte der tschechische Staat vor dem internationalen Schiedsgericht in Paris den Prozess um den Bankrott der Bank IPB im Jahr 2000 verloren und muss nun umgerechnet rund 64 Millionen Euro an die Bank ČSOB zahlen.

Neuer Leiter der Nationalbibliothek skeptisch über Verwirklichung von Kaplický-Bau

Der neue Leiter der Nationalbibliothek in Prag, Tomáš Böhm, hat sich am Tag seiner Amtseinführung zu den Plänen eines Neubaus der Bibliothek nach den Entwürfen von Star-Architekt Jan Kaplický geäußert. Der Entwurf des verstorbenen Architekten sei derzeit „aus dem Spiel“, sagte Böhm am Mittwoch der Presseagentur ČTK. Ihm selbst gefalle der der Entwurf des so genannten Blob-Baus von Kaplický, aber die Gelder für die Verwirklichung würden fehlen, wird Böhm zitiert. Vorrangig sei derzeit, eine Erhöhung der Lagerkapazität zu erreichen.

Der tschechischstämmige Londoner Architekt Kaplický hatte 2007 einen Krake-ähnlichen Neubau der Nationalbibliothek auf der Prager Letná-Höhe entworfen. Staatspräsident Klaus und einige Prager Politiker hatten den Entwurf stark kritisiert. Bevor über das Projekt eine Entscheidung gefällt wurde, starb Kaplický Anfang 2009 überraschend.

Skilanglauf: Jakš und Nývltová mit guten Platzierungen bei Sprint der Tour de Ski

Gute Platzierungen haben die tschechischen Skilangläufer Martin Jakš bei den Männern und Eva Nývltová bei den Frauen am Mittwoch beim Sprintrennen im italienischen Toblach im Rahmen der Tour de Ski erreicht. Jakš wurde Siebter und Nývltová Achte in dem Sprintrennen in der freien Technik. Von den tschechischen Männern liefen noch Dušan Kožíšek als 18. und Martin Koukal als 21. in die Punkteränge, nur Lukáš Bauer verfehlte dieses Ziel. In der Gesamtwertung der Tour verbesserte sich Jakš auf Rang 7 mit 2:10,7 Minuten Rückstand auf den führenden Schweizer Dario Cologna. Bauer fiel auf Rang 12 zurück (2:52 Minuten Rückstand). Nývltová verbesserte sich auf Platz 15 in der Gesamtwertung mit 3:33 Minuten Rückstand auf die führende Polin Justyna Kowalczyk.

Fußball: Sparta-Mittelfeldspieler Kucka wechselt nach Italien

Mittelfeldspieler Juraj Kucka verlässt den tschechischen Fußballmeister Sparta Prag. Laut italienischer Presseberichte wechselt der Slowake für 3,5 bis 4 Millionen Euro zum italienischen Verein FC Genua. Beide Vereine hätten sich über den Wechsel geeinigt, bestätigte am Mittwoch ein Sprecher von Sparta Prag. Am Donnerstag solle der Vertrag bereitliegen, hieß es weiter. Zuvor wird der 23-jährige Spieler in Genua noch den Gesundheitscheck absolvieren.

Musherin Henychová bereitet sich auf WM in Norwegen vor

Die erfolgreiche tschechische Musherin Jana Henychová bereitet sich auf das so genannte „Femundløpet“ vor, das Anfang Februar in Norwegen stattfinden wird. Das 600 Kilometer lange Rennen gilt als WM der Schlittenhundegespanne über längere Distanzen. Die Musherin aus Horní Maxov im Isergebirge / Jizerské hory hat an dem anspruchsvollen Rennen in Norwegen bereits in den vergangenen Jahren teilgenommen. In diesem Jahr wird beim „Femundløpet“ zum ersten Mal die Kategorie der Rassehunde eingeführt, zu der sich Henychová mit ihren sibirischen Huskies angemeldet hat. Die zweifache Europameisterin war im vergangenen Jahr die erste Ausländerin, die das 1000 Kilometer lange Rennen „Finnmarksløpet“ in Norwegen erfolgreich absolviert hat.


Nachrichten Dienstag, 4. Januar, 2011

Von: Martina Schneibergová

Präsident Klaus empfängt Kammerchefs des Parlaments zum Neujahrsessen

Präsident Klaus hat am Dienstag die beiden Vorsitzenden der Parlamentskammern, Abgeordnetenhauschefin Miroslava Němcová und Senatschef Milan Štěch, zum traditionellen Neujahrsessen auf der Prager Burg empfangen. Němcová und Štěch erklärten nach dem Empfang, dass die Vertreter der Regierungskoalition im Dezember auf der Prager Burg kein ausführliches Abkommen über das weitere Funktionieren des Kabinetts geschlossen hatten. Sie bestätigten damit die Erklärung von Präsident Klaus vom Montag, dass kein geheimes Abkommen der Koalitionspolitiker auf der Burg entstanden ist. Die Vorsitzenden der Parlamentskammern sprachen mit dem Staatspräsidenten zudem über den Plan der Auslandsreisen und die Zusammenarbeit des Präsidenten mit dem Parlament. Štěch sagte, der Präsident habe eine ähnliche Meinung über die Rentenreform wie er. Dies bedeute jedoch, so Štěch, nicht, dass der Senat, in dem die Sozialdemokraten die Mehrheit haben, die Reformen der Regierung nicht blockieren würde. Štěch zufolge seien die Reformen mit der Opposition nicht konsultiert worden.

Innenminister John hofft, dass Regierung die Antikorruptionsstrategie unterstützt

Innenminister Radek John hofft, dass das Regierungskabinett seine Antikorruptionsstrategie am Mittwoch unterstützen wird und dass die unterschiedlichen Meinungen über einige deren Punkte überwunden werden. Es wäre ein sehr schlechtes Zeichen, wenn dies nicht gelingen würde, sagte John am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Premier Petr Nečas hält Johns Behauptungen für unannehmbar, dass die Vorschläge der Regierungsbehörde die vorgelegte Antikorruptionsstrategie einschränken würden. Nečas sagte am Dienstag gegenüber Medien, er sei mit 95 Prozent der Strategie einverstanden. Über die Streitpunkte wolle er, so der Premier noch eine „vernünftige politische Debatte“ führen.

Jeroným Tejc, der Experte der oppositionellen Sozialdemokraten für innere Angelegenheiten ist, erklärte am Dienstag in einem Pressebericht, dass die Sozialdemokraten (ČSSD) dem Großteil der von John vorgeschlagenen Antikorruptionsmaßnahmen zustimmen. Das Problem der Strategie bestehe, so Tejc, darin, dass sie in mehreren Fällen nicht konkretisiere, wie die Ziele zu erreichen seien.

Tageszeitungen: Innenminister John kritisiert Einwände von Premier Nečas bei Antikorruptionsstrategie

Innenminister Radek John (VV) hat die Einwände von Premier Petr Nečas gegen die Antikorruptionsstrategie kritisiert. Nečas verlange noch einige Änderungen im Maßnahmenpaket der Regierung beim Kampf gegen Korruption, monierte John gegenüber den Tageszeitungen „Hospodářské noviny“ und Právo“. Er sei auch nicht erfreut darüber, dass er die elf Änderungsvorschläge von Nečas erst am Montag, zwei Tage vor der Behandlung der Antikorruptionsstrategie im Kabinett, erhalten habe, sagte John in einem Gespräch, über das beide Blätter in ihrer Dienstagausgabe informieren. Diese Änderungsvorschläge würden die Antikorruptionsstrategie einfrieren und die Atmosphäre in der Koalition verderben, kritisierte John. Der Innenminister hatte das Maßnahmenpaket im Dezember der Öffentlichkeit vorgestellt, und zwar nach dem Termin, zu dem man die letztmögliche Abgabe von Änderungsvorschlägen im Kabinett vereinbart habe, hieß es. Mehrere Mitglieder des Kabinetts, wie Finanzminister Kalousek, Verkehrsminister Bárta und Außenminister Schwarzenberg, sind trotz Johns Verärgerung der Meinung, dass die Regierungssitzung am Mittwoch im „normalen Rahmen“ ablaufen werde.

Ärztegewerkschaft: Weitere Prager Ärzte wollen kündigen

Die Ärztegewerkschaft hat am Dienstag die Behauptung der Chefs der Prager Krankenhäuser zurückgewiesen, dass die Ärzte die zuvor eingereichten Kündigungen zurückgenommen hätten. In Prag gibt es 28 Krankenhäuser, einschließlich kleiner privater Einrichtungen. Der Präsident der Tschechischen Ärztekammer Milan Kubek erklärte am Dienstag, dass noch weitere Ärzte in Prag kündigen wollen. Die Ärztegewerkschaft räumte jedoch ein, dass ihre Kampagne mit dem Titel „Danke, wir gehen“ in Prag nicht so stark gewirkt hatte wie beispielsweise im Landkreis Vysočina, wo 60 Prozent der Krankenhausärzte gekündigt hatten. Gesundheitsminister Leoš Heger wird am kommenden Freitag mit den Chefs aller elf Uni-Krankenhäusern zusammentreffen. In den folgenden Tagen möchte Heger mit der Assoziation der Krankenhäuser und der Assoziation der Landkreise verhandeln.

MfD: Regierung will ČD Cargo mit dem polnischen PKP Cargo zusammenschließen

Die Regierung beabsichtigt, die tschechische Bahnfrachtgesellschaft ČD Cargo mit der polnischen staatlichen Firma PKP Cargo zusammenzuschließen. Über den ambitiösen Plan informierte die Tageszeitung „Mladá fronta Dnes“ (MfD) in ihrer Dienstagsausgabe. Im Laufe des Januars soll der polnische Verkehrsminister nach Prag kommen, um Einzelheiten zu besprechen. Über das Interesse der tschechischen Seite an der polnischen PKP Cargo haben die Premiers beider Länder, Petr Nečas und Donald Tusk, auch während ihres Treffens im November des vergangenen Jahres gesprochen.

Fast 80-prozentige Sonnenfinsternis war in Tschechien zu sehen

Auch von Tschechien aus konnte am Dienstagvormittag die Sonnenfinsternis beobachtet werden. Kurz vor halb zehn, um 9.25 Uhr, hatte der Mond die Sonne am meisten verdeckt. Laut Auskunft von Astronomen sei die Sonne zu diesem Zeitpunkt zu fast vier Fünfteln vom Mond verdeckt gewesen. Kurz vor 11 Uhr war die Sonne in Tschechien wieder komplett zu sehen. Auf dem Prager Hügel Petřín / Laurenziberg haben rund 400 Menschen die Sonnenfinsternis beobachtet. Rund 300 Prager besuchten am Dienstagmorgen die Štefánik-Sternwarte. In der Sternwarte in Ondřejov bei Prag beobachteten rund 200 Besucher die Sonnenfinsternis.

Nach den Jahren 2009 und 2010, in denen man in Tschechien weder eine Sonnen- noch eine Mondfinsternis bestaunen konnte, wird ein solches Naturschauspiel hierzulande gleich dreimal geboten. Nach der Sonnenfinsternis am Dienstag wird noch zweimal die Mondfinsternis erwartet – am 15. Juni und am 10. Dezember. Die nächste Sonnenfinsternis wird man in Tschechien jedoch vermutlich erst wieder am 20. März 2015 beobachten können.

Antikorruptionspolizei beschuldigt Ex-Bürgermeister von Prag 5

Die Antikorruptionspolizei hat den ehemaligen Bürgermeister des fünften Prager Stadtbezirks, Milan Jančík, des Amtsmissbrauchs beschuldigt. Dies geht aus den Informationen der Polizei und der Organisation Transparency International hervor. Die Polizei beschuldigt Jančík, dass er mit der „Agentur Prag 5“ Verträge über die Abtretung von Forderungen geschlossen hätte. Solche Verträge hätten jedoch der Zustimmung des Rates des Stadtbezirks bedurft, wie ein Sprecher der Antikorruptionspartei sagte. Jančík hätte bewusst gewesen sein müssen, dass er gesetzwidrig handle, fügte der Sprecher an. Jančík drohen zwischen zwei und zehn Jahre Gefängnis.

„Právo“: Österreich lehnt es ab, historische Briefe aus dem Archiv in Cheb auszuliefern

Österreich wird die wertvollen historischen Briefe mit königlichen Siegeln, die vor vielen Jahren aus dem Staatsarchiv in Cheb / Eger gestohlen wurden und nun in Wien gefunden wurden, höchstwahrscheinlich nicht ausliefern. Darüber informierte die Tageszeitung „Právo“ in ihrer Dienstagsausgabe. Die Briefe tauchten jetzt im Angebot des Wiener Auktionshauses Öphila auf. Die tschechische Polizei hat Österreich um Zusammenarbeit bei der Auslieferung der Dokumente ersucht. Die Österreicher antworten der „Právo“ zufolge, dass die Briefe auf legalem Weg in die Hände der Privatsammler gelangt sind. Der Wiener Staatsanwalt schrieb der tschechischen Kriminalpolizei, das Archiv in Cheb sei während des Kommunismus ausgeplündert worden, und der Großteil der Briefe sei in den 1970er Jahren den Privatsammlern sogar durch die Vermittlung der Staatsgesellschaft Pofis Prag verkauft worden. Der Leiter des Prager Postmuseums, Jan Galuška, bezeichnete diese Erklärung als Unsinn und eine Ausrede. Auch der Leiter des Archivs in Cheb, Karel Halla, stellte die Behauptung über den legalen Verkauf der Briefe in Frage. Halla zufolge wurden die Briefen kurz nach der Wende in den 1990er Jahren aus dem Archiv gestohlen.

Ein Teil des Prager Güterbahnhofs Žižkov wird zum Kulturdenkmal ausgerufen

Das Kulturministerium hat einen Teil des Prager Güterbahnhofs Žižkov zum Kulturdenkmal ausgerufen. Der Beschluss ist bislang nicht rechtskräftig, weil die Tschechische Bahn, der das Grundstück gehört, eine Berufung gegen die Entscheidung einreichte. Darüber informierte am Dienstag der Tschechische Rundfunk. Anstelle des Bahnhofs sollen Wohnungen und Bürogebäude erbaut werden. Dagegen protestieren Denkmalschutzexperten sowie einige Bürgerinitiativen. Der tschechischen Denkmalschutzbehörde zufolge soll der funktionalistische Industriebau in Stand gesetzt und für die nächsten Generationen erhalten werden.

Prager Musikklub Roxy muss geschlossen werden

Der Prager Musikklub Roxy wird geschlossen. Darüber entschied die Baubehörde nach einer gemeinsamen Kontrolle, die mit der Feuerwehr und der Hygiene-Behörde im Klub durchgeführt wurde. Bei der Kontrolle seien schwerwiegende Mängel festgestellt worden, die die Sicherheit der Besucher gefährdeten, so eine Sprecherin des ersten Prager Stadtbezirks.

IFFHS: Petr Čech ist der drittbeste Torhüter des Jahres 2010

Der tschechische Fußball-Nationaltorhüter Petr Čech vom FC Chelsea war 2010 der drittbeste Fußballtorwart der Welt. Dies hat eine Umfrage des Internationalen Vereins von Fußballstatistikern (IFFHS) ergeben. Zum besten Torhüter des vergangenen Jahres wurde Iker Casillas von Real Madrid gewählt. Auf Platz zwei landete Julio César von Inter Mailand. Die Resultate der Umfrage wurden am Dienstag veröffentlicht.

HC Slavia Prag plant ein Extraligaspiel unter freiem Himmel

Der Eishockeyklub HC Slavia Prag beabsichtigt, ein Extraligaspiel unter freiem Himmel - ähnlich wie vor kurzem HC Eaton Pardubice - zu organisieren. Ursprünglich wollte Slavia Prag das Spiel in der Synot Tip Arena bereits am Ende des vergangenen Jahres veranstalten. Der Handelsdirektor von HC Slavia Prag, Ladislav Blažek, sagte am Dienstag gegenüber dem Internetserver iDnes.cz, für die Vorbereitung sei nicht mehr viel Zeit gewesen. Darum werde das Spiel unter freiem Himmel erst in der nächsten Saison ausgetragen, so Blažek. In der Fußballarena möchte Slavia mit einem attraktiven Gegner Kräfte messen. In Frage kommen Blažek zufolge HC Sparta Prag, HC Kometa Brno, HC Eaton Pardubice oder HC Plzeň 1929.


Nachrichten Montag, 3. Januar, 2011

Von: Lothar Martin

Neujahrsessen in Lany: Präsident Klaus weist Einflussnahme auf Außenpolitik zurück

Präsident Klaus hat am Montag Premier Nečas zum traditionellen Neujahrsessen auf Schloss Lany bei Prag empfangen. Zu Tisch gekommen waren auch wieder die Ehefrauen der beiden Politiker, in diesem Jahr Lidia Klausová und Radka Nečasová. Nach ihrem Arbeitsessen stellten sich beide Politiker den Fragen der Presse. Präsident Klaus versicherte, dass die Parteien der Regierungskoalition bei ihrem Treffen am 21. Dezember auf seinem Amtssitz, der Prager Burg, kein geheimnisvolles Abkommen geschlossen hätten. Deshalb könne auch keine Rede davon sein, dass ihm als Präsidenten im Ergebnis der Gespräche ein größeres Mitspracherecht in der Außenpolitik zugebilligt worden sei, so Klaus. Das Treffen der Koalitionsspitzen habe lediglich den Zweck erfüllt, die Regierungskrise zu bannen, und zwar kurz vor dem Misstrauensvotum, das die Opposition gegen die Regierung initiiert hatte, sagte Klaus. In seiner Neujahrsansprache hatte Präsident Klaus die Nečas-Regierung für ihre Reformvorhaben ausdrücklich gelobt.

Premier Nečas wiederum erklärte vor den Journalisten, dass die Ernennung eines neuen Umweltministers nur eine Frage von Tagen und nicht von Wochen sei. Wegen der Korruptionsaffäre in seinem Ministerium ist Pavil Drobil im Dezember als Umweltminister zurückgetreten. Die danach folgende Regierungskrise wurde auf der Prager Burg mit einer Reihe von Kompromissen behoben. Dazu zählt der Rücktritt von Polizeichef Oldřich Martinů, den Innenminister Radek John gefordert hatte.

Polizei ermittelt in Drobil-Korruptionsaffäre auch gegen Premier und Innenminister

Die Bezirksstaatsanwaltschaft von Prag 1 hat die Polizei angewiesen, in Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre im Umweltministerium zu untersuchen, ob sich Premier Nečas, der damalige Umweltminister Drobil und der Leiter des Regierungsamtes Poul einer Straftat schuldig gemacht haben. Die Polizei soll prüfen, ob die Politiker sich der Verschleierung von Korruption beziehungsweise der Nicht-Anzeige schuldig gemacht haben. Strafanzeige gegen die Politiker hatte der Österreicher tschechischer Herkunft Philipp Janýr gestellt. Die polizeilichen Ermittlungen sollen auch Innenminister John betreffen, hieß es.

Im Dezember war an die Öffentlichkeit gedrungen, dass öffentliche Aufträge des staatlichen Umweltfonds manipuliert werden sollten, um Ex-Umweltminister Drobil einen besseren finanziellen Stand innerhalb der Partei ODS zu sichern.

Prager Gericht verurteilt flüchtigen Unternehmer Krejčí zu acht Jahren Haft

Wegen Veruntreuung fremden Eigentums in der Affäre um die Firma Technology Leasing hat das Prager Stadtgericht am Montag den flüchtigen Unternehmer Radovan Krejčí in Abwesenheit zu acht Jahren Haft verurteilt. Zwei weitere Männer, die in den Fall verwickelt sind, wurden zu drei beziehungsweise zwei Jahren Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Krejčí und die beiden Männer werden beschuldigt, einen hohen Millionen-Kredit der Tschechischen Sparkasse bis heute nicht abbezahlt zu haben. Mit dem Geld hatten die drei im Jahr 2002 den Betrieb der Firma Technology Leasing finanziert, die von ihnen beherrscht wurde. Krejčí ist der am meisten gesuchte Wirtschaftskriminelle in Tschechien. Im Juni 2005 gelang ihm bei einer polizeilichen Hausdurchsuchung die Flucht. Seit April 2007 hält sich Krejčí in Südafrika auf, die dortigen Behörden haben eine Auslieferung des flüchtigen Krejčí an die tschechische Gerichtsbarkeit jedoch bislang abgelehnt.

Tschechien schließt Haushaltsjahr 2010 mit Defizit von 6,25 Mrd. Euro ab

Der tschechische Staat hat das vergangene Haushaltsjahr mit einem Defizit von umgerechnet 6,25 Milliarden Euro abgeschlossen. Das ist ein besseres Ergebnis als erwartet, denn laut Planung konnte das Haushaltsloch noch um eine Viertelmilliarde Euro größer sein. Für das Jahr 2011 ist im Staatsetat ein Defizit von umgerechnet 5,4 Milliarden Euro vorgesehen. In den nächsten Jahren soll das Haushaltsloch dann nach und nach gestopft werden.

Tschechische Firmen erwarten 2011 geringeres Wachstum als im Vorjahr

Die Unternehmen in Tschechien rechnen in diesem Jahr mit einem geringeren Wachstum der nationalen Wirtschaft sowie einer nur geringfügigen Erhöhung ihrer Gewinne und Umsätze. Auch auf dem Arbeitsmarkt wird es ihrer Meinung nach keine merkliche Belebung geben. Das geht aus einer Umfrage hervor, die die Nachrichtenagentur ČTK zu Ende vergangenen Jahres unter den Mitgliedern der Arbeitgeberverbände durchgeführt hat. Aufgrund der vielen Streichposten im Staatshaushalt und allen weiteren Sparmaßnahmen des Staates werde 2011 ein sehr schwieriges Jahr für die tschechischen Firmen, hieß es. Wegen der verknappten Staatsausgaben werde das Bruttoinlandprodukt in diesem Jahr vermutlich nur um 1,8 Prozent zunehmen, prognostizierte der Präsident der Wirtschaftskammer Petr Kužel.

2011: Höhere Preise für Strom und Gas in Tschechien – Heizwärme nur örtlich teurer

Die Tschechen müssen sich im neuen Jahr auf höhere Preise für Elektroenergie und Gas einstellen. Nach Auskunft der Energie-Regulierungsbehörde (ERÚ) wird Strom für alle Haushalte um durchschnittlich 4,6 Prozent teurer, während Unternehmen sogar um 5,2 Prozent mehr zahlen müssen. Bei Gas müssen beispielsweise die Kunden des Unternehmens RWE Transgas ab Januar im Schnitt um 2,3 Prozent mehr zahlen als 2010. In einigen Landkreisen steigen zudem die Preise für Heizwärme. Mit einem kräftigen Anstieg der Heizkosten sei aber erst in den nächsten Jahren zu rechnen. Dafür würden die höheren Kohlepreise und die Investitionen der Kraftwerke für einen abgasreduzierten Betrieb sorgen, meinen Experten.

Lotteriegesellschaft Sazka droht die Insolvenz

Der größten tschechischen Lotteriegesellschaft Sazka droht die Insolvenz. Der größte Gläubiger von Sazka, der Unternehmer Radovan Vítek, will beim Gericht den entsprechenden Insolvenzantrag stellen, sollte sich die Gesellschaft weiter weigern, ihre Schulden bei ihm zu begleichen. In einer Pressemitteilung vom Montag nannte Vítek den 17. Januar als den letzten Termin, bis wann Sazka die Schulden in voller Höhe begleichen müsse. Vítek rief ferner die Sazka-Aktionäre zum Handeln auf. Die Verbände des Tschechischen Verbandes für Körpererziehung (ČSTV), die 68 Prozent der Sazka-Aktien halten, sollten insbesondere die Leitung von Sazka auswechseln, so Vítek.

Die Leitung von Sazka hat in einer Reaktion auf Víteks Forderungen erneut bestritten, bei diesem Unternehmer irgendwelche Verbindlichkeiten zu haben. Ein Insolvenzverfahren sei deshalb völlig abwegig, so die Sazka-Führung.

Zahl der Zwangsversteigerungen hat sich 2010 fast verdoppelt

Die Zahl der Zwangsversteigerungen hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. 2010 gab es insgesamt 785 Zwangsversteigerungen, meldet der Server „centralniadresa.cz“. Die starke Zunahme gerade der Zwangsversteigerungen habe ihren Grund darin, dass viele Menschen ihre Hypotheken und Verbraucherkredite nicht abbezahlen könnten, sagte der Handelsdirektor der Auktionsgesellschaft Naxos, Libor Nevšímal gegen über der Presseagentur ČTK. Im Jahr 2011 werde die Zunahme der Zwangsversteigerungen zwar nicht mehr so drastisch ausfallen, die Tausender-Grenze werde jedoch überschritten, hieß es.

Stadt Cheb erhält ständig neue Angebote zur Nutzung ihres Waldes in Bayern

Die westböhmische Stadt Cheb / Eger erhält dieser Tage ständig neue Angebote zur mietgebundenen Nutzung oder zum Kauf eines Waldes, den die Stadt im Freistaat Bayern besitzt. Die Angebote sind eine Reaktion auf ein Urteil des Gerichts in Regensburg vom Dezember 2010. Laut diesem Urteil müsse der Wald, der 45 Jahre unter deutscher Zwangsverwaltung stand, an die Stadt Eger zurückgegeben werden. Den nahe der Grenze gelegenen Wald mit einer Fläche von fast 650 Hektar hatte die Stadt ursprünglich im Jahr 1927 gekauft. Wie sie den Wald jetzt nutzen wolle, lassen die Stadtväter aber weiter offen. Man wolle erst die schriftliche Begründung des Gerichtsurteils abwarten, sagte am Montag Chebs Bürgermeister Pavel Vanoušek. Nach Zustellung des schriftlich verfassten Urteils habe nämlich die Gegenseite im Rechtsstreit noch die Möglichkeit der Berufung, hieß es.

Tour de Ski: Jakš und Bauer überzeugen als Dritter und Fünfter in Oberstdorf

Auf der vierten Etappe der diesjährigen Tour de Ski haben die beiden Tschechen Martin Jakš und Lukáš Bauer ein dickes Ausrufezeichen gesetzt. Mit nur fünf beziehungsweise sechs Sekunden Rückstand auf den finnischen Sieger Matti Heikkinen belegten Jakš und Bauer in der Doppel-Verfolgung am Montag in Oberstdorf die Plätze drei und fünf. Die beiden Skilangläufer aus Tschechien haben sich damit auch in der Gesamtwertung nach vorn geschoben: Nach der Hälfte der Tour sind Bauer Achter und Jakš Neunter der Konkurrenz. In Führung liegt der Schweizer Dario Cologna, der in Oberstdorf nur eine Sekunde hinter dem siegreichen Heikkinen als Zweiter einkam. Bauer ist der Tour-Titelverteidiger des Vorjahres. Sein Rückstand auf den führenden Cologna beträgt knapp zwei Minuten.

Eishockey – U20-WM: Tschechien schafft Klassenerhalt nach Sieg gegen Deutschland

Das tschechische Eishockey-Nachwuchsteam hat bei der U-20-WM in den USA vorzeitig den Klassenerhalt geschafft. Am Sonntag (Ortszeit) besiegten die Schützlinge von Trainer Miroslav Přerost in der Abstiegsrunde in Lewiston die deutsche Auswahl mit 3:2. Zweimal lag Tschechien in der Partie zurück, zum Held des Spiels wurde Ondřej Palát, der sowohl den 2:2-Ausgleich als auch eine Minute vor der Schlusssirene das Siegtor erzielte. In der abschließenden Begegnung der WM trifft Tschechien am Mittwoch auf die Slowakei. Der Sieger dieser Partie wird am Ende den 7. Platz und der Verlierer den 8. Platz belegen.


Nachrichten Sonntag, 2. Januar, 2011

Von: Till Janzer

Ex-Präsident Havel kommentiert im Tschechischen Fernsehen die politische Lage

Ex-Präsident Václav Havel hat im öffentlich-rechtlichen Tschechischen Fernsehen die politische Lage in Tschechien kommentiert. Das Wahljahr 2010 habe gezeigt, dass das politische System des Landes offen sei und die Bürger sich von vielen altgedienten Politikern abwenden würden. Dies sei indes noch kein grundlegender Wandel, sagte Havel bei einer politischen Talkshow am Sonntag. Der ehemalige Staatspräsident stärkte der Regierung von Premier Nečas den Rücken in ihren Reformbemühungen. Er wäre sehr froh, wenn die Reformen kämen, sagte Havel. Zugleich zeigte sich der Ex-Präsident skeptisch. Alle Regierungen und Minister in den vergangenen 21 Jahren hätten Reformen angekündigt. Den tschechischen Bürgern wünschte Václav Havel für das Jahr 2011 „mehr Ruhe, Harmonie und weniger Eile“.

Grundlegende Änderungen der Sitzungsordnung im Abgeordnetenhaus geplant

Die Vorsitzende des tschechischen Abgeordnetenhauses, Miroslava Němcová (ODS), plant im neuen Jahr grundlegende Änderungen der Sitzungsordnung im Unterhaus des Parlaments. So sollen Sitzungspapiere nur noch in elektronischer Form vorgelegt werden und Änderungsvorschläge zu Gesetzen sollen nicht mehr einzelne Abgeordnete einbringen können, sondern entweder nur noch eine Gruppe von Abgeordneten oder die Fraktion. Die elektronische Form von Sitzungspapieren soll vor allem Papier und Geld sparen. Sie dürfte in den nächsten Tagen im Abgeordnetenhaus zur Beratung stehen. Die zweite Änderung hält Němcová frühestens bis in einem halben Jahr für durchsetzbar. Sie soll vor allem die Änderungsvorschläge zu Gesetzen reduzieren und für die Abgeordneten übersichtlicher gestalten.

Durchschlagende Neuerungen für Solarenergiebranche in 2011

Für Betreiber von Solaranlagen treten im Jahr 2011 durchschlagende Neuerungen in Kraft. Seit dem 1. Januar beträgt die Einspeisevergütung für Solarenergie teils nur noch die Hälfte der Höhe des Jahres 2010. Zudem wird ab dem Frühjahr ein Verbot für den Bau von Solarpanelen auf landwirtschaftlichen Flächen in Kraft treten. Diese Maßnahmen hatte die Regierung Nečas ergriffen, um den Solarboom einzudämmen und damit hohe Strompreissteigerungen für die Verbraucher zu verhindern. Die Solarenergiebranche kritisiert die Maßnahmen. Insgesamt 1450 Firmen würden durch die Gesetzesänderungen geschädigt, bedroht seien rund 5000 Arbeitsplätze, sagte der Vorsitzende des tschechischen Verbandes der Fotovoltaik-Industrie, František Smolka.

Wirtschaftsanalysten erwarten geringes Wachstum der wichtigsten tschechischen Aktien in 2011

Wirtschaftsanalysten erwarten auch in diesem Jahr ein Wachstum der wichtigsten tschechischen Aktien. Das Tempo werde allerdings langsamer sein als 2010, glauben die Experten. Im vergangenen Jahr hatten die wichtigsten tschechischen Aktien um fast zehn Prozent an Wert zugelegt. Solche Wachstumsraten erwarten zum Beispiel weder der Stromriese ČEZ, noch O2 Telefónica, hieß es.

Wirtschaftsexperte Kohout will Nationalen Wirtschaftsrat verlassen

Der Wirtschaftsexperte Pavel Kohout will bis zum Frühjahr den Nationalen Wirtschaftsrat der Regierung (NERV) verlassen. Dies bestätigte Kohout am Sonntag auf seinen Webseiten. Pavel Kohout koordiniert im Rat die Arbeitsgruppe zu öffentlichen Aufträgen und ist Mitglied der Arbeitsgruppe zur Rentenreform. Seinen Rücktritt begründete der Experte nicht, er verwies aber auf ältere Internetbeiträge, in denen er das System zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Tschechien scharf kritisiert hatte. So gingen dem tschechischen Staat deswegen Milliardenbeiträge verloren, behauptet Kohout. Der Wirtschaftsrat war im Januar 2009 von der Regierung Topolánek als Beratungsorgan gegründet worden.

Zahl der Verkehrsopfer im Jahr 2010 am geringsten seit 20 Jahren

Insgesamt 749 Menschen sind im Jahr 2010 bei Unfällen auf den tschechischen Straßen ums Leben gekommen. Das ist die niedrigste Zahl seit 1990 und um 83 Unfallopfer weniger als 2009. Das Ziel des Verkehrsministeriums, die Zahl der Verkehrsopfer auf maximal 650 zu drücken, wurde indes verfehlt. Der tragischste Monat auf den tschechischen Straßen war der Juli, als 103 Menschen ihr Leben verloren. Die wenigsten Opfer gab es im Februar mit 30 Toten. Das tragischste Jahr seit der Wende von 1989 war 1994, als fast doppelt so viel Menschen auf den Straßen des Landes ums Leben kamen, wie 2010: insgesamt 1473.

Karlsbad: Flugzeug fängt bei Landeanflug Feuer – keine Verletzten

Bei der Landung eines Airbus mit 180 Passagieren an Bord auf dem Flughafen im westböhmischen Karlovy Vary / Karlsbad musste am Samstag die Feuerwehr eingreifen. Beim Landeanflug habe die Verkleidung der Bremsen des Flugzeuges Feuer gefangen, teilte ein Sprecher der Feuerwehr mit. Eine Sprecherin der tschechischen Fluggesellschaft ČSA, der das Flugzeug gehört, dementierte jedoch, dass es zu Problemen gekommen sei. Das Flugzeug, das aus Petersburg kam, habe keinerlei Anzeichen eines Schadens gehabt, sagte die Sprecherin gegenüber der Presseagentur ČTK. Laut dem Feuerwehrsprecher seien meterhohe Flammen aus dem Flugzeug geschlagen, die der Pilot über die bordeigene Löschanlage selbst löschte. Erst danach hätte die Feuerwehr geholfen. Keiner der Passagiere wurde bei dem Vorfall verletzt.

Erstes Hunde-Café in Tschechien eröffnet

Im westböhmischen Plzeň / Pilsen hat das erste Hunde-Café in Tschechien eröffnet. Das Café steht Hundebesitzern offen und bietet zudem mehrere Dienstleistungen für die Vierbeiner an, wie Haarschneiden oder auch veterinärärztliche Beratung. Wie die Cafébesitzer versicherten, gebe es in Prag zwar mehrere Hunde-Restaurants, aber kein Café. Das in Pilsen sei daher das erste landesweit.

Tour de Ski: Jakš und Nývltová erreichen Viertelfinale beim Sprint

Die tschechischen Langläufer Martin Jakš bei den Männern und Eva Nývltová bei den Frauen sind beim Sprint im Rahmen der Tour de Ski in Oberstdorf am Sonntag bis ins Viertelfinale gekommen. Lukáš Bauer als Titelverteidiger der Tour de Ski überstand indes die Qualifikation nicht, er erreichte nur Platz 52. Bauer ist damit von seinem 13. Platz im Gesamtklassement der Tour verdrängt worden. Bester Tscheche ist nun Jakš auf Rang 16, mit anderthalb Minuten Rückstand auf den führenden Schweizer Dario Cologna. Trotz des Misserfolges im Sprint will Lukáš Bauer bei der diesjährigen Tour de Ski weiter eine Platzierung unter den ersten drei erreichen, wie er gegenüber den Inlandssendungen des Tschechischen Rundfunks sagte.

Eishockey: Open-Air-Duell beschert Zuschauerrekord in Extraliga

Beim Eishockeyspiel zwischen Pardubice und Kometa Brno / Brünn wurde am Sonntag ein neuer Zuschauerrekord für die tschechische Extraliga aufgestellt. Insgesamt 17.140 Zuschauer verfolgten das Duell, das im Speedway-Stadion von Pardubice unter freiem Himmel ausgetragen wurde. Pardubice gewann dabei mit 4:2. Der absolute tschechische Zuschauerrekord für ein Eishockeyspiel wurde am Sonntag jedoch verfehlt. Im Jahr 1962 waren zur Begegnung zwischen Spartak Sokolovo und ZKL Brno insgesamt 18.500 Zuschauer gekommen. Für das Spiel am Sonntag hatten die Veranstalter auf rund 20.000 Zuschauer gehofft. Die Ränge im Speedway-Stadion bieten Platz für 25.000 Menschen.


Nachrichten Samstag, 1. Januar, 2011

Von: Lothar Martin

Neujahrsansprache: Präsident Klaus stärkt Regierung Nečas den Rücken

Der tschechische Präsident Václav Klaus hat in seiner Neujahrsansprache der Regierung von Premier Petr Nečas den Rücken gestärkt. Er betonte, dass das Land eine stabile und intakte Regierung brauche und er hoffe, dass das Kabinett aus seiner jüngsten Krise gelernt habe. Klaus hob ein weiteres Mal die Notwendigkeit von Reformen hervor. In seiner Ansprache stellte sich der Präsident zudem gegen die mögliche Massenabwanderung von Fachkräften ins Ausland. Die Ärzte, die den Exodus vorhaben, nannte er jedoch nicht beim Namen.

Im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts habe die Tschechische Republik genau wie Europa und Amerika über ihre Verhältnisse gelebt. Und das auf pump, ohne Reserven zu bilden. In den Jahren von 2004 bis 2007 habe man es außerdem versäumt, die hierzulande günstige Situation zu nutzen, um die wichtigen Reformen bereits zu beginnen, sagte Klaus. Die Folgen der Krise werden auch weiterhin spürbar bleiben, dennoch rechne er in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum, resümierte der Präsident.

Reaktionen aus Neujahrsrede: Lob von Regierungsseite, Kritik von Opposition

Die Neujahrsansprache von Präsident Klaus hat bei den Vertretern der Koalitionsparteien eine positive Resonanz gefunden. Er halte die Rede für einen gut ausgewogenen staatsmännischen Auftritt lobte Ministerpräsident Petr Nečas (ODS). Der Vizechef der Partei Top 09, Finanzminister Miroslav Kalousek, behauptete sogar, die Ansprache des Präsidenten hätte „stehende Ovationen“ verdient. Von den Oppositionsparteien erhielt Klaus jedoch keinen Zuspruch. Nach Meinung von Sozialdemokratenchef Bohuslav Sobotka (ČSSD) nutze Klaus die Präsidentschaft nicht für eine überparteiliche Rolle, sondern werde immer mehr zu einem großen Verfechter der Regierungsreformen. Der Vorsitzende der Kommunisten, Vojtěch Filip (KSČM), bezeichnete die Neujahrsansprache als die schwächste Rede von Klaus seit seinem Amtsantritt vor knapp acht Jahren.

Neun Tote und viele Brandverletzte bei Neujahrsfeiern in Tschechien

Ungewöhnlich tragisch ist in Tschechien der Wechsel vom alten zum neuen Jahr verlaufen. Von der Mittagsstunde zu Silvester bis in die frühen Morgenstunden des Neujahrstags sind neun Menschen ums Leben gekommen, davon drei bei Bränden. Wegen der Feiern waren in ganz Tschechien Polizisten, Feuerwehrleute und Mediziner im Dauereinsatz.

Bei einem morgendlichen Brand in Olomouc / Olmütz starben zwei Leute, bereits in der Nacht ein älterer Mann in Südmähren. In der Region der Böhmisch-Mährischen Höhe erlitt eine Frau vermutlich eine tödliche Alkoholvergiftung, in der Region Kroměříž / Kremsier kam ein junger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben. In Brno / Brünn verstarb ein anderer junger Mann an den Folgen eines Balkonsturzes. Am Nachmittag des Silvestertages wurden zwei Menschen bei einem Verkehrsunfall unweit der ostböhmischen Stadt Litomyšl getötet, im Böhmischen Paradies stürzte ein Bergsteiger 60 Meter in die Tiefe. Er überlebte den Absturz nicht.

Mehrere Verletzte gab es auch wieder beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Silvesternacht. Aus dem Mährisch-Schlesischen Kreis wurden gleich zehn verletzte Personen gemeldet, darunter ein 69-jähriger Rentner aus Ostrava / Ostrau, dem ein Knallkörper direkt in der Hand explodierte. Er verstümmelte sich dabei drei Finger. Vier Jugendliche haben sich in Štramberk bis ins Koma getrunken.

Erster Neugeborene 2011 in Tschechien kam in Liberec zur Welt

In der Nacht und am Morgen des Neujahrstages wurde in Tschechien aber auch neuen Mitbewohnern das Leben geschenkt. Der tschechische Erstgeborene des neuen Jahres 2011 ist ein kleiner Bube aus dem nordböhmischen Hrádek nad Nisou / Grottau. Seine Mutter brachte ihn nur 43 Sekunden nach Mitternacht im Kreiskrankenhaus von Liberec / Reichenberg zur Welt. Der kleine Matyáš ist 49 Zentimeter groß und wiegt 2720 Gramm. Acht Minuten nach Mitternacht kam der zweite Neuankömmling des Jahres zur Welt; er heißt Jakub und wurde im mittelböhmischen Kolín geboren. Das erste Kind, das 2011 in Prag geboren wurde, ist ebenfalls ein Junge. Er heißt Vojta und erblickte neun Minuten nach Mitternacht das Licht der Welt.

Prager Silvesternacht: Millionen-Raub und über 170 Verletzte

Ausgiebig gefeiert wurde der Beginn des neuen Jahres wie immer in der Hauptstadt Prag. Wegen häufiger Verletzungen war der Rettungsdienst allerdings im Dauereinsatz. Insgesamt 171 Personen mussten vor Ort notbehandelt und danach in ein Krankenhaus gebracht werden. Häufigste Unglücksursache waren Verbrennungen nach dem Abfackeln von Feuerwerkskörpern. Vier Personen wurden dabei schwer verletzt. Der Rettungsdienst war um 20 Prozent mehr im Einsatz als in der Silvesternacht im Jahr zuvor, sagte seine Sprecherin.

Die Prager Polizei muss sich gleich zu Jahresbeginn mit einem schweren Einbruch auseinandersetzen. In einem Einkaufszentrum im Stadtteil Pankrác wurden in der Nacht Luxusuhren im Wert von umgerechnet 800.000 Euro gestohlen. Die Diebe nutzten offensichtlich den Lärm der Böller und Feuerwerkskörper für ihre Tat. Kurz nach Mitternacht warfen sie das Schaufenster des Geschäftes mit einem Ziegelstein ein und drangen dann ins Ladeninnere vor. Die Polizei hat am Tatort Spuren der Täter sichergestellt, gibt aber derzeit noch keine Einzelheiten preis.

Neujahrsnacht: Tschechiens Mobilfunk registrierte mehr Telefonate als sms

Die Tschechen haben in den ersten Stunden des neuen Jahres mehr telefoniert und ähnlich viele Textnachrichten verschickt wie im vorherigen Jahr. Gegenüber dem Beginn des Jahres 2010 stieg die Zahl der Anrufe um vier Prozent auf 56,6 Millionen. Die Zahl der in allen Mobilfunknetzen per sms verschickten Textnachrichten war auch etwas größer als vor einem Jahr, dafür aber seien etwas weniger multimediale mms versandt worden. Das geht aus den Daten hervor, die die drei großen Mobilfunkanbieter des Landes, T-Mobile, Telefónica O2 und Vodafone, am Neujahrstag verbreitet haben.

Skilanglauf: Bauer nach zwei Rennen nur Dreizehnter der Tour de Ski

Der tschechische Langläufer Lukáš Bauer ist nach dem zweiten Rennen bei der diesjährigen Tour de Ski auf den 13. Platz zurückgefallen. Den Neujahrslauf über 15 km klassisch im thüringischen Oberhof gewann der Schweizer Dario Cologna, Bauer kam mit 13,2 Sekunden Rückstand als Dreizehnter ins Ziel. Nach dem Prolog am Silvestertag in Oberhof hatte Bauer noch auf Platz neun gelegen. Dennoch war Bauer mit seiner Leistung zufrieden, er beklagte aber die verwachsten Skier. Bauer ist der Tour-Titelverteidiger des Vorjahres. Seine Landsleute Martin Jakš und Martin Koukal liegen nach zwei Rennen auf den Plätzen 24 und 35.

Eishockey – U20-WM: Tschechien nach Pleite gegen Russland nur in Abstiegsrunde

Die tschechische Eishockey-Nachwuchsauswahl musste ihre Medaillenträume bei der U20-WM in den USA frühzeitig begraben. Zum Abschluss der Gruppenphase unterlag sie am Silvesterabend (Ortszeit) der Mannschaft Russlands klar und deutlich mit 3:8. Nach der dritten Niederlage in Folge belegten die Schützlinge von Trainer Miroslav Přerost nur den vierten Platz in ihrer Gruppe und spielen somit nur noch gegen den Abstieg in die B-Klasse der Weltmeisterschaft. In der Abstiegsrunde trifft das tschechische Team am Sonntag (Ortszeit) auf Deutschland und am Dienstag (Ortszeit) auf die Slowakei. Tschechien geht nach dem 2:0-Auftaktsieg über Norwegen mit drei Punkten als Gruppen-Erster in die Abstiegsrunde.


Nachrichten Freitag, 31. Dezember, 2010

Von: Lothar Martin

Schulden: Tschechien senkt Auslandsschulden – Verschuldung der Haushalte nimmt zu

Die Tschechische Republik hat ihre Auslandsverschuldung im dritten Quartal dieses Jahres um 9,1 Prozent verringert. Die tschechischen Auslandsschulden belaufen sich derzeit auf umgerechnet 67 Milliarden Euro, das sind 45,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Im zum Ende gehenden Jahr sind diese Schulden um mehr als 8,2 Milliarden Euro gestiegen, gab die Tschechische Nationalbank (ČNB) am Silvestertag bekannt.

Gestiegen ist auch die Verschuldung der tschechischen Haushalte. Im November haben die Verbraucher ihre Schulden bei Banken und Finanzinstituten um umgerechnet 220 Millionen Euro angehäuft. Die Verschuldung der Haushalte liegt daher jetzt bei rund 40 Milliarden Euro, das sind etwas über drei Milliarden Euro mehr als zum Ende des Jahres 2009, informierte am Freitag die Tschechische Nationalbank.

Finanzministerium will ehemalige Regierungsmitglieder wegen Bankendeals aus dem Jahr 2000 verklagen

Finanzminister Miroslav Kalousek (TOP 09) will Strafanzeige gegen die Mitglieder der tschechischen Regierung aus dem Jahr 2000 erstatten, die über die Übernahme der in Konkurs geratenen Bank IPB durch die Bank ČSOB entschieden haben. Dies teilte Kalousek am Donnerstag in Prag bei einer Pressekonferenz mit. Die damalige sozialdemokratische Regierung von Premier Miloš Zeman hat laut Kalousek die Niederlage des tschechischen Staates in einem internationalen Schiedsgerichtsverfahren zu der Bankenübernahme zu verantworten. Das Urteil des Schiedsgerichts in Paris war am Mittwoch verkündet worden, demnach soll der tschechische Staat umgerechnet rund 1,3 Milliarden Euro an die ČSOB zahlen. Die Regierung Zeman hatte damals den Staat zu Finanzgarantien in dieser Höhe verpflichtet. Finanzminister Kalousek hält dies für eine Schädigung des Staates.

Zu Beginn des Jahres 2011 wird neuer Polizeipräsident gesucht

Die tschechische Polizei ist gleich zu Beginn des neuen Jahres auf der Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten. Dazu erwarten die Polizei Änderungen der Organisationsstruktur und Einsparungen. Am 31. Dezember beendet Oldřich Martinů seine Dienstzeit als Polizeipräsident. Auf seinen Nachfolger im Amt müssen sich die Koalitionsparteien und die oppositionellen Sozialdemokraten (ČSSD) verständigen. Innenminister Radek John hatte Martinů Ende November zum Rücktritt aufgefordert, Seinen Schritt begründete er mit der angeblich unerfreulichen Situation bei der Polizei. Martinůs Rücktritt war schließlich Bestandteil eines Politpokers, den Johns Partei der Öffentlichen Angelegenheiten initiiert hatte. Erst nach dem Rücktritt von Martinů hat sie Koalitionskabinett bei der Vertrauensabstimmung unterstützt.

Oberste tschechische Staatsanwältin Vesecká wird zum Jahreswechsel abgelöst

Die oberste tschechische Staatsanwältin Renata Vesecká wird zum Jahreswechsel abgelöst. Ihr Nachfolger ist der international anerkannte Jurist Pavel Zeman, bisher tschechischer Delegierter der europäischen Justizbehörde Eurojust. Vesecká ist von der Regierung auf Vorschlag von Justizminister Pospíšil abberufen worden. Er halte Vesecká weder für vertrauenswürdig in der Öffentlichkeit, noch fähig, die Lage in der Staatsanwaltschaft zu beruhigen, hatte Pospíšil im November verlauten lassen.

Gewerkschaft Transport und Verkehr will Tarifvertrag mit Bahn nicht unterzeichnen

Die Tschechische Bahn steht am Rand eines Tarifkonflikts. So lehnt die Gewerkschaft Transport und Verkehr die Nullrunde bei den Gehältern der Bahnangestellten ab. Man wolle weiter verhandeln, sagte Gewerkschaftschef Jaromír Dušek. Die restlichen acht betroffenen Gewerkschaftsverbände haben den Tarifvertrag mit der Bahn indes bereits unterzeichnet. Zwar wäre die Tschechische Bahn zu weiteren Verhandlungen bereit, jedoch nur wenn alle neun betroffenen Gewerkschaftsverbände zurück an den Verhandlungstisch kämen, sagte ein Sprecher.

Eishockey – U20-WM: Tschechien unterliegt Schweden mit 3:6

Die tschechische Eishockey-Nachwuchsauswahl hat ihr drittes Spiel bei der U20-WM in den USA verloren. Gegen Schweden zog das Team von Trainer Miroslav Přerost am Donnerstag in Lewiston mit 3:6 den Kürzeren. Nach den Niederlagen gegen Kanada und Schweden droht den tschechischen Junioren nun der Absturz in die Abstiegsrunde. Um das zu verhindern, müssen sie in ihrem letzten Gruppenspiel am Neujahrstag gegen Russland unbedingt gewinnen.

Tschechiens Norden und einige Großstädten leiden unter Smog

Am Silvestertag wurde an mehreren Orten Tschechiens Smog gemeldet. Am schlechtesten ist die Situation im Landkreis Ústí nad Labem / Aussig und im Mährisch-Schlesischen Landkreis. Atembeschwerden wegen Smog können aber auch die Bewohner von Prag, Plzeň / Pilsen und Brno / Brünn erleiden. Bei der Mehrzahl der Messstationen im Mährisch-Schlesischen Landkreis wurde am Freitagmorgen eine Feinstaubkonzentration gemessen, die den Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter deutlich übersteigt. In der nordböhmischen Region von Teplice / Teplitz lag die Feinstaubbelastung gleich um das Neunfache über dem Grenzwert. Die Meteorologen rechnen vorerst nicht damit, dass sich die Situation in den Smog-Regionen alsbald verbessern könnte.


Nachrichten Donnerstag, 30. Dezember, 2010

Von: Till Janzer

US-Präsident Obama ernennt Norman Eisen zum Botschafter in Prag

US-Präsident Barack Obama hat Norman Eisen zum amerikanischen Botschafter in der Tschechischen Republik ernannt. Die Ernennung erfolgte ohne Zustimmung des Senats. Der Presseagentur AP zufolge nutzte Obama am Mittwoch die Situation, in der der US-Kongress in seiner bisherigen Zusammensetzung seine Arbeit beendet hat und der neue Kongress erst Anfang Januar zusammenkommen wird. Eine derartige Ernennung des Botschafters wird wahrscheinlich nur ein Jahr lang gelten. Der Senat hatte bis zum Ende seiner Legislaturperiode nicht über Eisens Ernennung beraten. Stattdessen hatte er die Nominierung zurück an Obama geleitet.

Eisen war Obamas Berater für Ethik. Auf den Botschafterposten in Prag bereitet er sich bereits seit einiger Zeit vor. Der Nachrichtenagentur ČTK zufolge könnte er in absehbarer Zeit nach Prag kommen. Eisen hat familiäre Wurzeln in Mitteleuropa: Seine Mutter stammte aus der Tschechoslowakei, sein Vater aus Polen, beide Eltern überlebten den Holocaust.

Der Posten des US-Botschafters in Prag ist sei dem 20. Januar 2009 unbesetzt. Der Republikaner Richard Graber war nach dem Amtsantritt von Obama abberufen worden.

Tschechische Politiker begrüßen Ernennung von Norman Eisen zum US-Botschafter in Prag

Tschechische Politiker haben die Ernennung von Norman Eisen zum neuen US-Botschafter in Prag begrüßt. Die Zeit ohne Botschafter habe die Beziehungen zu den USA komplizierter gemacht, sagte der Vizevorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im tschechischen Abgeordnetenhaus, der Sozialdemokrat Jan Hamáček. Außenminister Karel Schwarzenberg (TOP 09) hatte wegen der Nichtbesetzung des Postens die Ernennung des tschechischen Botschafters in Washington herausgezögert. Nun könne man sich aber so langsam darüber Gedanken machen, sagte Schwarzenberg am Donnerstag.

Finanzministerium will ehemalige Regierungsmitglieder wegen eines Bankendeals aus dem Jahr 2000 verklagen

Finanzminister Miroslav Kalousek (TOP 09) will Strafanzeige gegen die Mitglieder der tschechischen Regierung aus dem Jahr 2000 erstatten, die über die Übernahme der in Konkurs geratenen Bank IPB durch die Bank ČSOB entschieden haben. Dies teilte Kalousek am Donnerstag in Prag bei einer Pressekonferenz mit. Die damalige sozialdemokratische Regierung von Premier Miloš Zeman hat laut Kalousek die Niederlage des tschechischen Staates in einem internationalen Schiedsgerichtsverfahren zu der Bankenübernahme zu verantworten. Das Urteil des Schiedsgerichts in Paris war am Mittwoch verkündet worden, demnach soll der tschechische Staat umgerechnet rund 1,3 Milliarden Euro an die ČSOB zahlen. Die Regierung Zeman hatte damals den Staat zu Finanzgarantien in dieser Höhe verpflichtet. Finanzminister Kalousek hält dies für staatsschädigend.

Finanzministerium plant staatseigene Firmen zu privatisieren – zur Finanzierung der Rentenreform

Das tschechische Finanzministerium plant die Privatisierung einiger staatseigener Firmen, um die anvisierte Rentenreform zu finanzieren. Dies berichtet die Tageszeitung Mladá fronta Dnes in ihrer Ausgabe vom Donnerstag. Bis Mitte kommenden Jahres solle jedes Ressort eine Liste der staatseigenen Firmen vorlegen, heißt es in dem Bericht. Zu den möglichen Kandidaten für eine Privatisierung gehören auch die größten Staatsunternehmen wie die Tschechische Post und die staatliche Forstverwaltung, die Budweiser-Brauerei Budějovický Budvar sowie eine ganze Reihe an Versuchs- und Forschungseinrichtungen.

Zeitung „Právo“: Tschechien droht der Ukraine, keine Visa mehr auszustellen

Die tschechische Botschaft in Kiew droht, keine Visa mehr auszustellen, falls die ukrainische Seite nicht gegen den mafia-ähnlichen Visum-Betrug vorgeht. Das berichtet die Tageszeitung „Právo“ in ihrer Donnerstagsausgabe. Dem Bericht nach agieren die Betrüger auf der Straße unmittelbar vor dem Amt, nur die ukrainischen Behörden könnten dies unterbinden. Würde dies aber nicht geschehen, dann käme auch eine Schließung der Botschaft für eine Woche in Frage oder die Einrichtung eines Call-Zentrums, erklärte der Leiter der Visumsabteilung an der tschechischen Botschafter in der Ukraine der „Právo“. Laut dem Blatt bieten die Betrüger den Antragsstellern unter anderem gegen Geld eine schnellere Bearbeitung an, obwohl die tschechische Botschaft in zeitlicher Reihenfolge vorgeht.

Mietpreisbindung für 400.000 tschechische Wohnungen endet

Am Freitag endet die Preisbindung für etwa 400.000 Mietwohnungen in Tschechien. Bisher ist nicht klar, wie die Mietpreise auf die Freigabe ab kommendem Jahr reagieren werden. Hausbesitzer befürchten eine Prozesswelle um die Höhe der künftigen Mieten. Der für die Wohnungspolitik zuständige Minister für Regionalentwicklung, Kamil Jankovský (Partei der öffentlichen Angelegenheiten), hält die Befürchtungen indes für unbegründet. Schon jetzt würden sein Ressort und der tschechische Mieterbund in unzähligen Beratungsgesprächen dem entgegenwirken, so Jankovský.

Die zweite Deregulierungsphase der Mieten endet im Jahr 2012, sie betrifft Prag und die meisten weiteren größeren Städte des Landes. Laut einer Schätzung des Ministeriums für Regionalentwicklung sind 670.000 Wohnungen mietpreisgebunden. Die Gesamtzahl der Mietwohnungen beträgt 920.000.

Gewerkschaft Transport und Verkehr will Tarifvertrag mit Bahn nicht unterzeichnen

Die Tschechische Bahn steht am Rand eines Tarifkonflikts. So lehnt die Gewerkschaft Transport und Verkehr die Nullrunde bei den Gehältern der Bahnangestellten ab. Man wolle weiter verhandeln, sagte Gewerkschaftschef Jaromír Dušek. Die restlichen acht betroffenen Gewerkschaftsverbände haben den Tarifvertrag mit der Bahn indes bereits unterzeichnet. Zwar wäre die Tschechische Bahn zu weiteren Verhandlungen bereit, jedoch nur wenn alle neun betroffenen Gewerkschaftsverbände zurück an den Verhandlungstisch kämen, sagte ein Sprecher.

Oberste tschechische Staatsanwältin Vesecká wird zum Jahreswechsel abgelöst

Die oberste tschechische Staatsanwältin Renata Vesecká wird zum Jahreswechsel abgelöst. Ihr Nachfolger ist der international anerkannte Jurist Pavel Zeman, bisher tschechischer Delegierter der europäischen Justizbehörde Eurojust. Vesecká ist von der Regierung auf Vorschlag von Justizminister Pospíšil abberufen worden. Er halte Vesecká weder für vertrauenswürdig in der Öffentlichkeit, noch fähig, die Lage in der Staatsanwaltschaft zu beruhigen, hatte Pospíšil im November verlauten lassen.

Rettungsdienste bilanzieren: Rekordzahl an Kälteopfer in Prag im Dezember

Die anhaltende Kälte hat in Prag im Dezember eine Rekordzahl an Opfern gefordert, bilanzieren die Rettungsdienste. Insgesamt 15 Menschen starben bereits im letzten Monat des Jahres an Unterkühlung in der tschechischen Hauptstadt, die meisten von ihnen waren obdachlos. Im Dezember 2009 wurden nur fünf Kälteopfer gezählt. Zudem mussten im Dezember 90 Menschen in Prag wegen Unterkühlung in Krankenhäusern eingeliefert werden, das ist zweieinhalb Mal mehr als im vergangenen Jahr und fünf Mal mehr als 2008. Im Dezember herrschte in Tschechien bis auf wenige Tage Dauerfrost. In der Nacht auf Donnerstag sanken die Temperaturen an vielen Orten bis unter -20 Grad Celsius. Am kältesten war es im Böhmerwald-Ort Kvilda / Außergefild bei -29,3 Grad Celsius.

Forscher der Brünner Masaryk-Universität brechen in die Antarktis auf

Wissenschaftler der Masaryk-Universität in Brno / Brünn brechen am Donnerstag zu einer Expedition in die Antarktis auf. Gemeinsam mit weiteren tschechischen Forschern wollen sie zwei Monate auf der James-Ross-Insel verbringen, wo sich die Johann-Gregor-Mendel-Forschungsstation der Masaryk-Universität befindet. Zur Expedition gehören Klimatologen, Geologen und Ornithologen sowie diesmal auch ein Arzt. Die Forschungsstation wurde vor drei Jahren in Betrieb genommen.


Nachrichten Mittwoch, 29. Dezember, 2010

Von: Martina Schneibergová

Gesundheitsminister Heger erwägt wegen der Kündigungen der Ärzte den Gefahrenstand ausrufen zu lassen

Gesundheitsminister Leoš Heger (TOP 09) erwägt, wegen der Massenkündigungen der Krankenhausärzte den Gefahrenstand ausrufen zu lassen. Bei Gefahrenstand ließe sich den Ärzten vorschreiben, an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren. Die Ausrufung obliegt den Kreishauptmännern, der Gefahrenstand kann maximal 30 Tage aufrechterhalten werden. Die Kreishauptmänner zeigen sich bisher eher zurückhaltend. Er wolle das Verfahren von Rechtsanwälten prüfen lassen, sagte der Hauptmann des Kreises Vysočina, Jiří Běhounek. Würde die Regierung das Verfahren indes gutheißen, könne man über das Thema reden, so Běhounek. Im Kreis Vysočina haben bereits 60 Prozent der Krankenhausärzte ihre Kündigung eingereicht. Insgesamt hatten bis Mittwochmorgen 3650 der 16.000 tschechischen Krankenhausärzte ihre Kündigungen ihrem Arbeitgeber zugestellt.

Rath fordert Heger zur beschleunigten Lösung der Ärztekündigungen auf

Der Gesundheitsexperte der Sozialdemokraten (ČSSD) und mittelböhmische Kreishauptmann, David Rath, forderte am Mittwoch Gesundheitsminister Leoš Heger zur unverzüglichen Lösung der Ärztekündigungen auf. Rath lehnte Hegers Plan zur Ausrufung des Gefahrenstands ab. Landkreis Mittelböhmen werde dies nicht akzeptieren, so Rath. Heger soll Rath zufolge entweder handeln oder zurücktreten. Die Situation sei sehr ernsthaft, sagte Rath.

Ärger in der Regierungskoalition: Partei der öffentlichen Angelegenheiten will ihre Mitglieder über Reformen abstimmen lassen

In der tschechischen Regierungskoalition könnte es erneut zu Streit kommen, berichtet die Tageszeitung „Právo“ in ihrer Ausgabe von Mittwoch. So plane die Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV), ihre Mitglieder über die geplanten Reformen des Renten- und des Gesundheitssystems in Internetreferenden abstimmen zu lassen. Konfliktträchtig sei vor allem die in den Referenden geplante Frage, ob die Partei der öffentlichen Angelegenheiten mit den Koalitionspartnern aushandeln solle, dass die Reformen in die Verfassung aufgenommen werden. Er halte eine entsprechende Fragestellung für die praktische Aufkündigung des Koalitionsvertrags, wird Finanzminister Kalousek von der TOP 09 zitiert. Für eine Verfassungsänderung verfügt die Regierungskoalition nicht über ausreichend Stimmen, dies ließe sich nur bei einer Unterstützung der oppositionellen Sozialdemokraten oder Kommunisten bewerkstelligen.

Umfrage für „Lidové noviny“: Ein Drittel der Tschechen meint, dass die Regierung bald zerfällt

Die Mehrheit der Tschechen meint, dass die Regierung Nečas nicht die ganzen vier Jahre überstehen wird. Dies geht aus der Umfrage hervor, die im Auftrag der Tageszeitung „Lidové noviny“ von der Agentur Millward Brown durchgeführt wurde und deren Ergebnisse in der Mittwochausgabe der Zeitung veröffentlicht wurden. 32,2 Prozent der Befragten meinen, dass nur ein kleines Problem reicht, und die Regierungskoalition würde zerfallen. 36,8 Prozent der Befragten glauben, dass das Kabinett maximal bis zum Ende des kommenden Jahres regieren wird. Nur 31 Prozent der Tschechen glauben, dass die Regierung die Krise innerhalb der Koalition bewältigen wird. Die Umfrage wurde in den Tagen vom 25. bis zum 27. Dezember durchgeführt. An ihr nahmen 416 Menschen aus ganz Tschechien teil.

Sparmaßnahmen und Entwicklung in Europa beschränken das Wirtschaftswachstum in Tschechien

Das Wachstum der tschechischen Wirtschaft wird im nächsten Jahr von den diesjährigen mehr als zwei Prozent auf rund 1,8 Prozent sinken. Die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums wird durch die Sparmaßnahmen der Regierung, die Verlangsamung des Wirtschaftswachstums in Westeuropa und die Reduzierung der Investitionen in die Solarenergie verursacht. Dies geht aus den Erklärungen von Wirtschaftsanalytikern hervor, die von der Nachrichtenagentur am Mittwoch angesprochen wurden.

GAC: Roma-Kinder hören mit Bildung früher als ihre Altersgenossen auf

16 Prozent der Roma-Kinder, die eine Grundschule in der Nähe einer sozial ausgeschlossenen Lokalität absolvierten, hören nach der Grundschule mit der Bildung auf. Dies geht aus einer Studie hervor, die von der Consulting-Gesellschaft GAC ausgearbeitet wurde und deren Resultate am Mittwoch veröffentlicht wurden. Häufiger als andere Kinder entscheiden sich die Roma für eine Ausbildung, die nur mit einem Lehrbrief beendet wird. Viele der Roma beenden die Ausbildung jedoch nicht. Nur 14 Prozent der Roma-Kinder entscheiden sich für ein Fach mit Abiturabschluss. Weniger als zwei Prozent der Roma-Kinder gehen nach der Grundschule aufs Gymnasium. Den Worten des Soziologen Ivan Gabal zufolge wird eine hohe Prozentzahl der Roma-Kinder, die keine Qualifikation und keine abgeschlossene Bildung haben, wahrscheinlich das Lebensschicksal ihrer Eltern teilen. Dem Bericht der Weltbank vom vergangenen Jahr zufolge kosten die hohe Arbeitslosigkeit und die niedrigen Löhne der Roma die Staatskasse mindestens 16 Milliarden Kronen (640 Millionen Euro) jährlich.

Ehemalige Regierungspartei US-DEU hört auf zu existieren

Die einstige Regierungspartei, die Freiheitsunion-Demokratische Union (US-DEU), hört zum Januar des nächsten Jahres auf zu existieren. Die Partei entstand unter dem Namen der Freiheitsunion am 17. Januar 1998, nachdem sich eine unzufriedene Plattform von der Demokratischen Bürgerpartei (ODS) abgespaltet hatte. Die neue Partei genoss damals eine starke Unterstützung unter der Öffentlichkeit. Nach acht Jahren nahm sie jedoch erfolglos an den Abgeordnetenhauswahlen teil, und hatte keinen Einfluss mehr. Der Rat der Partei ersuchte Anfang Dezember um die Auflösung der US-DEU. Den Parteivertretern zufolge endet die US-DEU ohne Schuldverpflichtungen. Einer der ehemaligen Parteichefs der Unionisten, Jan Hadrava, übermittelte den Mitgliedern auf der Webseite der Partei eine Grußbotschaft.

Vermisster Skilangläufer wurde im Altvatergebirge tot aufgefunden

Der seit dem 19. Dezember vermisste Skiwanderer wurde am Mittwoch im Altvatergebirge / Jeseníky tot aufgefunden. Der Bergrettungsdienst fand den Leichnam des 62jährigen Skilangläufers unweit von Vřesová studánka. Weitere Informationen über die Todesursache wurden nicht veröffentlicht.

Tag der offenen Tür im nationalen Technik-Museum weckt großes Interesse

Außerordentlich großes Interesse hat am Mittwoch der Tag der offenen Tür im nationalen Technik-Museum in Prag geweckt. Schon eine Stunde vor der Öffnung des Museums warteten vor dem Eingang die ersten Besucher. Das Museum im Stadtteil Letná konnte nach mehr als vier Jahren wieder besichtigt werden. Bislang ist jedoch nur die so genannte „Verkehrshalle“ zugänglich, wo eine neue Dauerausstellung über die Verkehrsgeschichte installiert wurde. Zu den Exponaten gehört beispielsweise das Flugzeug, mit dem der tschechische Flugpionier Jan Kašpar im Mai 1911 aus Pardubice nach Velká Chuchle flog. Es handelte sich um den ersten längeren Flug in der Geschichte des tschechischen Flugwesens. Im Museum ist zum ersten Mal auch der legendäre Abfangjäger Supermarine Spitfire ausgestellt, mit dem tschechoslowakische Piloten während des Zweiten Weltkriegs in den Diensten der britischen Armee gegen Hitler gekämpft haben. Zudem sind Oldtimer ausgestellt, unter ihnen auch ein Benz aus dem Jahr 1912, der einst dem Großvater des tschechischen Außenministers Karel Schwarzenberg gehörte.

Im Alter von 80 Jahren starb Maler Osvald Klapper

Am Mittwoch haben sich Verwandte und Freunde im Krematorium in Prag – Motol vom Gründungsmitglied der tschechischen Chopin-Gesellschaft, dem Maler Osvald Klapper, verabschiedet. Klapper starb am 26. Dezember im Alter von 80 Jahren. Die letzte Ausstellung aus Klappers Werk fand im Mai dieses Jahres unter dem Titel „Chopin in Böhmen“ auf der 55. Buchmesse in Warschau statt. Klapper entwarf unter anderem Plakate für Chopins Festivals in Mariánské Lázně / Marienbad. Der Maler und Illustrator arbeitete eng mit dem tschechischen Polonisten Jaroslav Simonides und dem Klaviervirtuosen František Rauch zusammen.

Eishockey – U20-WM: Tschechien verliert gegen Kanada

Das tschechische Eishockey-Nachwuchsteam hat sein zweites Spiel bei der U-20-WM verloren. Mit 2:7 unterlag Tschechien am Dienstag im amerikanischen Buffalo der Auswahl Kanadas, einem der WM-Favoriten. Entscheidenden Anteil an der Niederlage hatte die undisziplinierte Spielweise der Tschechen, die Kanadier schossen allein vier ihrer sieben Tore in zahlenmäßiger Überlegenheit wegen tschechischer Strafminuten. In den verbleibenden beiden Gruppenspielen braucht die Mannschaft von Trainer Miroslav Přerost nun mindestens einen Sieg, um sich für die nächste Runde zu qualifizieren. Weitere Gruppengegner sind Schweden und Russland. Die jeweils ersten Drei der beiden Gruppen kommen in die nächste Runde.

Radcross-GVA Trofee: Štybar auf Platz Drei

Zdeněk Štybar hat am Mittwoch im Radcross-Rennen GVA Trofee im belgischen Loenhout den dritten Platz belegt. Erster war Niels Albert, zweiter Sven Nijs, beide aus Belgien. Der diesjährige Radcross-Weltmeister Štybar konnte wegen einer Entzündung im Knie einen Monat lang an keinen Rennen teilnehmen. Štybar gelang es aber, sich nach der Krankheit wieder in die Radcross-Spitze durchzukämpfen.


Nachrichten Dienstag, 28. Dezember, 2010

Von: Till Janzer

Justizminister plant stärkere Kontrolle von Gerichtsgutachtern

Tschechische Gerichtsgutachter sollen ab Herbst kommenden Jahres für Fehler stärker belangt werden können. Dies sieht eine Gesetzesnovelle vor, die Justizminister Jiří Pospíšil (ODS) am Dienstag vorgestellt hat. So drohen umgerechnet bis zu 4000 Euro Strafe oder sogar eine Streichung von der Liste der Gutachter, wenn ein Gerichtsgutachten schlecht ausgeführt wurde, wenn die Erstellungsfrist nicht eingehalten wurde oder die Erstellung ohne Gründe abgelehnt wurde. Laut Pospíšil liegen seinem Ressort derzeit mehrere Dutzend Beschwerden gegen Gutachten vor. Das Justizministerium will auch die Ernennungskriterien für Gutachter und Dolmetscher zu Gerichtsprozessen verschärfen. Diese Maßnahmen hatte unter anderem die Antikorruptionsorganisation Transparency International gefordert.

ORF: Oberösterreich würde tschechische Ärzte mit offenen Armen empfangen

Oberösterreich würde die tschechischen Ärzte, die ihre Arbeit im eigenen Land aufgeben wollen, mit offenen Armen empfangen. Dies berichtet der ORF auf seinen Webseiten. Es gebe bereits einen Fachärztemangel, der sich noch zuspitzen werde, und die Ärzte aus dem Nachbarland seien bestens ausgebildet, wird Oberösterreichs Ärztekammerpräsident Peter Niedermoser zitiert. Dass seine tschechischen Kollegen aber tatsächlich nach Oberösterreich übersiedeln, bezweifelt Niedermoser. In Österreich sei die Bezahlung zwar deutlich besser, die Arbeitsbedingungen aber ähnlich schlecht wie in Tschechien, sagte der Ärztekammerpräsident. Niedermoser glaubt daher, dass tschechische Ärzte eher in Deutschland nach Arbeit suchen werden.

Laut Informationen der tschechischen Ärztegewerkschaft wollen rund 3800 Krankenhausärzte bis Jahresende ihre Kündigungen einreichen. Damit würde ein Viertel des medizinischen Personals bis zum März die tschechischen Kliniken verlassen.

Wirtschaftsanalysten prognostizieren Stärkung der tschechischen Krone in 2011

Die tschechische Krone wird ihren Wert im kommenden Jahr steigern und zum Ende des Jahres 2011 bei einem Wechselkurs von 24 Kronen je Euro liegen. So lautet die Prognose führender Wirtschaftsanalytiker des Landes, wie die Nachrichtenagentur ČTK in einer Umfrage ermittelt hat. Als Gründe für den Wertzuwachs der Krone nannten die Experten die vorausgesagte günstige Entwicklung der tschechischen Wirtschaft und den allmählichen Anstieg der Zinssätze, der für die zweite Jahrshälfte erwartet wird. Auf den Finanzmärkten wird die tschechische Währung gegenwärtig mit einem Kurs von 25,3 Kronen je Euro gehandelt.

AKW Dukovany: vierter Reaktorblock wieder am Netz – ČEZ erwägt Bau von fünftem Reaktorblock

Der vierte Reaktorblock im südmährischen Atomkraftwerk Dukovany liefert seit vergangener Nacht wieder Strom. Wegen Modernisierungsarbeiten, bei denen auch ein Fünftel der Brennstäbe ausgetauscht wurde, war der Reaktor seit dem 10. Oktober außer Betrieb gewesen. Mit der Modernisierung der vier Reaktorblöcke in Dukovany will der Kraftwerksbetreiber ČEZ die Laufzeit des Atomkraftwerks von ursprünglich 30 Jahren auf das Doppelte verlängern. Der Energiekonzern ČEZ erwägt zudem den Bau eines fünften Reaktorblockes. Dazu soll im nächsten Jahr eine entsprechende Studie auf dem Tisch liegen.

Hradec Králové: Fünf Parteien einigen sich auf Mitte-Rechts-Koalition im Magistrat

In Hradec Králové / Königgrätz haben sich am Dienstag die Parteien auf die Besetzung des Magistrats geeinigt. Damit hat zweieinhalb Monate nach den Kommunalwahlen auch die letzte große tschechische Stadt eine neue Führung. Hradec Králové soll in den kommenden vier Jahren von einer Mitte-Rechts-Koalition aus Bürgerdemokraten (ODS), dem Demokratischen Klub HDK, der Vereinigung „Wahl für die Stadt“, der TOP 09 und der Vereinigung „Zu Hause in Hradec“ geleitet werden. Oberbürgermeister wird gemäß des Koalitionsvertrages der Arzt und Vorsitzende des Demokratischen Klubs HDK, Zdeněk Fink. Am Nachmittag soll die neue Stadtversammlung zusammenkommen und die Bürgermeisterposten per Wahl bestimmen. Bis zur Wahl im Oktober war die Stadt in Ostböhmen von einer Dreiparteienkoalition unter Führung der Bürgerdemokraten geleitet worden.

Polizei in Pilsen klärt Serie von 46 Raubüberfällen auf

Die Polizei im Kreis Plzeň / Pilsen hat eine außergewöhnliche Serie von Raubüberfällen aufgeklärt. Es handelt sich um insgesamt 46 Überfälle auf Banken, Postämter und Lotto-Filialen in ganz Tschechien, bei denen rund eine Viertel Million Euro erbeutet wurden. Als Täter hat die Polizei nun einen Mann aus dem Bezirk Klatovy / Klattau überführt. Der 39-Jährige, den die Polizei als überdurchschnittlich intelligent bezeichnet, hatte die Aufklärung der Raubserie maximal erschwert. So wechselte er unter anderem die Größe seiner Schuhe, sprach mit unterschiedlicher Stimme und hielt seine Waffe mal in der linken, mal in der rechten Hand. Der als Täter Beschuldigte war bereits im März verhaftet worden, der gesamte Umfang seiner Raubzüge konnte ihm indes erst jetzt nachgewiesen werden. Dem Mann drohen bis zu zwölf Jahre Haft.

Tschechische Kinos verzeichnen Rekordjahr

Die tschechischen Kinos verzeichnen ein Rekordjahr. Allein bis Ende November hatten sie umgerechnet insgesamt 56 Millionen Euro Umsatz eingespielt, das sind rund 6,5 Millionen Euro mehr als im bisher erfolgreichsten Jahr 2009. Auch die Zahl der Kinobesuche ist gestiegen. Bis Ende November lag die Zahl in diesem Jahr bereits bei 12,5 Millionen, das sind 80.000 mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Zum Rekordumsatz trugen auch höhere Kinopreise bei, vor allem für die 3-D-Film-Varianten. Mit Abstand erfolgreichster Film war das Science-Fiction-Drama Avatar von Regisseur James Cameron mit 1,28 Millionen Besuchen und einem Umsatz von umgerechnet 8,4 Millionen Euro.

Deutsche Polizei warnt vor Silvesterkrachern aus Tschechien – Kontrollen im Grenzgebiet

Die deutsche Polizei warnt auch dieses Jahr vor Silvesterkrachern aus Tschechien, vor allem von so genannten Vietnamesenmärkten. Aus diesem Grund wurden auch die Stichprobenkontrollen im Grenzgebiet verstärkt. In Deutschland verbotene Böller wurden um die Weihnachtstage herum bereits in mehreren Dutzend Fällen beschlagnahmt. Die Polizei aus Chemnitz stoppte zum Beispiel zu Wochenanfang einen Lieferwagen mit tschechischem Kennzeichen, der neben Kaffee und Alkohol auch 50 Kilogramm Silvesterkracher illegal nach Deutschland befördert hatte. Kontrollen finden zudem in den internationalen Zügen statt. So wurden in Bad Schandau acht junge Deutsche vorläufig festgenommen, die insgesamt 180 Schachteln Böller aus Tschechien mit sich führten.

Tschechischer Bergsteiger überlebt in Hoher Tatra Sturz in 200 Meter Tiefe

Ein tschechischer Bergsteiger hat in der Hohen Tatra in der Slowakei einen Sturz in 200 Meter Tiefe überlebt. Das berichtete der slowakische Bergrettungsdienst HZS am Montag auf seiner Internetseite. Nach einer Erstversorgung durch einen Notarzt sei der 27-jährige Tscheche schwer verletzt per Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen worden. Der Begleiter des Verunglückten hatte die Bergrettung alarmiert. Die beiden Bergsteiger stiegen gerade von einem Gebirgskamm nach Štrbské pleso / Tschirmer See herab, als einer von ihnen auf schneeglattem Fels ausrutschte.

Eishockey – U20-WM: Tschechien startet mit Sieg über Norwegen

Die tschechische Eishockey-Nachwuchsauswahl ist mit einem Sieg in die U-20-WM gestartet. Nach Toren von Tomáš Rachůnek und Antonín Honejsek bezwang sie das norwegische Team am Montag im amerikanischen Lewiston mit 2:0. In ihrem zweiten Gruppenspiel trifft die Mannschaft von Trainer Miroslav Přerost am späten Dienstagabend auf einen der WM-Favoriten, die Auswahl Kanadas. Weitere Gruppengegner der tschechischen Mannschaft sind Schweden und Russland. Die jeweils ersten Drei der beiden Gruppen kommen in die nächste Runde.

Neuschnee sorgt für Verkehrsbehinderungen im Kreis Liberec

Bis zu 20 Zentimeter Neuschnee haben am Dienstagmorgen zu Verkehrsbehinderungen vor allem im Kreis Liberec / Reichenberg geführt. Wegen Schneeverwehungen wurde dort der Zugverkehr auf drei Bahnstrecken unterbrochen. Auch im Mittelböhmischen Kreis musste eine Bahnstrecke gesperrt werden. Besonders in den Gebirgsregionen und auf kleineren Straßen wird weiter vor Glätte gewarnt.


Nachrichten Montag, 27. Dezember, 2010

Von: Lothar Martin

Tschechiens Außenminister Schwarzenberg kritisiert ungarisches Mediengesetz

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hat das neue Mediengesetz in Ungarn hart kritisiert. So wie dieses Gesetz konzipiert sei, sei es wirklich gefährlich, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Die EU müsse „bei der nächsten Möglichkeit“ feststellen, „dass dieses Gesetz den Prinzipien der Europäischen Union widerspricht“, betonte Schwarzenberg. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat diese und weitere internationale Kritik am neuen Mediengesetz seines Landes hingegen scharf zurückgewiesen. In dem Gesetz gebe es keinen einzigen Passus, der nicht der Mediengesetzgebung „irgendeines“ EU-Landes entspreche, beteuerte Orban. Der ungarische Schriftsteller György Konrad indes verglich Orbans Politik mit der Frühphase des NS-Regimes in Deutschland. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schloss sich den Kritikern des Mediengesetzes an.

Lidové noviny: Premier Nečas will den Rat für Forschung abberufen

Premier Petr Nečas will den nationalen Rat für Forschung, Entwicklung und Innovation abberufen und einen neuen Rat ernennen. Darüber informierte die Tageszeitung „Lidové noviny“ in ihrer Montagausgabe. Er sei unzufrieden mit der Arbeit des Rates, wisse aber noch nicht, ob er den ganzen Rat abberufen werde oder nicht, sagte Nečas gegenüber dem Blatt. Die Experten, die die Arbeit des seit langem kritisierten Rats beobachten, meinen jedoch, dass die Abberufung keine gute Lösung wäre. Sie machen darauf aufmerksam, dass man damit die vom Rat begonnene Arbeit abbrechen würde. Der Rat ist ein Beratungsgremium des Regierungskabinetts. Seine Mitglieder werden vom Premier ernannt. Der Premier selbst ist Vorsitzender des Rats.

Wegen Ärzteflucht fordert Kreisverbundschef Hašek Einberufung des Sicherheitsrates

Der Chef des Verbundes aller Kreise und Kreishauptmann von Südmähren, Michal Hašek, hat Gesundheitsminister Leoš Heger am Montag dazu aufgerufen, die Einberufung des nationalen Sicherheitsrates zu initiieren. Hintergrund der Forderung sind die Massenkündigungen von Ärzten in den staatlichen Krankenhäusern, die eine flächendeckende medizinische Betreuung in mehreren Landkreisen stark gefährden. Am Montag hat das von der Ärztegewerkschaft beauftragte Rechtsanwaltsbüro damit begonnen, die dort bislang aufbewahrten Kündigungsschreiben an die jeweiligen Krankenhäuser zuzustellen. Nach Aussage von Gewerkschaftschef Martin Engel sollen in der Kanzlei rund 3800 Kündigungen eingegangen sein. Das ist knapp ein Viertel der Ärzteschaft, die derzeit in den Krankenhäusern tätig ist. Sollten alle Ärzte ihre Kündigungen wahrmachen, dann ist die medizinische Betreuung in 78 von 190 Krankenhäusern arg gefährdet. Man werde die Kündigungen zurücknehmen, wenn die Gehälter auf umgerechnet 2800 Euro Grundgehalt aufgestockt würden, erklärten die Ärzte.

Frostwetter fordert weiteres Todesopfer in Prag

Vermutlich hat die klirrende Kälte in Prag ein weiteres Todesopfer gefordert. An der Metro-Endstation Zlicín konnte am Montagvormittag ein 55-jähriger Mann nur noch tot geborgen werden. Die Ursache seines Todes wird zweifelsfrei zwar erst die Obduktion ergeben, der Prager Rettungsdienst aber rechnet schon jetzt mit dem nächsten Kälteopfer. Der 55-Jährige wäre dann die 17. Person, die wegen des Frostwetters in Prag seit Anfang Oktober ums Leben kam. Zum Vergleich: Genauso viele Opfer mussten die Rettungskräfte während des gesamten letzten Winters in Prag bergen. Hinzu kommen noch Dutzende Personen, die mit einer Erkältung aufgegriffen und danach behandelt wurden, hieß es. Der zu Ende gehende Dezember gilt schon jetzt als der kälteste Dezember der letzten 20 Jahre.

Neuschnee und Frost sorgen weiter für Verkehrsprobleme in den Gebirgen

Neuschnee und der knackige Frost sorgen in weiten Teilen Tschechiens immer wieder für Verkehrsprobleme. Besonders in den Gebirgsregionen und auf Straßen niederer Ordnung wird vor glatten Straßen gewarnt. Wegen des Frostes, der hier nachts und in den Morgenstunden meist unter minus zehn Grad fällt, verliert auch das Streusalz oft seine Wirkung. Die Autobahnen und andere Hauptverkehrsverbindungen indes waren heute Vormittag zumeist passierbar. Im Kreis Ústí nad Labem / Aussig sind zwei Straßen bei Chomutov / Komotau weiterhin gesperrt. In allen Regionen warnen die Meteorologen vor Glatteis und Schneeverwehungen.

Frost und Schnee beeinträchtigen auch Flugverkehr

Wegen der kräftigen Schneefälle und frostigen Temperaturen in Westeuropa, den Vereinigten Staaten und Russland musste der Flughafen in Prag-Ruzyně am Montag bis zum Einbruch der Dunkelheit sieben Flüge absetzen. Bis um Mitternacht waren weitere Stornierungen sehr wahrscheinlich. Aus den gleichen Gründen konnte die Tschechische Post rund 260 Pakete und vier Tonnen Briefpost in der vergangenen Woche nicht per Luftpost in die USA und nach Übersee verschicken. Eine größere Menge an Luftpost konnte ebenso in Tschechien nicht mehr vor Weihnachten zugestellt werden. Die Post will den Postberg nun zwischen den Feiertagen nach und nach abbauen.

Tschechische Feuerwehr zu Weihnachten knapp 600 Mal im Einsatz

Über die Weihnachtstage waren die Feuerwehren in Tschechien knapp 600 Mal im Einsatz. 66 Leute wurden bei den Einsätzen gerettet. Landesweit mussten dabei 122 Brände gelöscht und 111 Mal die Folgen von Verkehrsunfällen beseitigt werden. Die meiste Arbeit hatten die Feuerwehrleute im Mährisch-Schlesischen Kreis, die ruhigsten Feiertage verbrachten sie hingegen im Zlíner Kreis. Die meisten Brände, nämlich 18, gab es in der Hauptstadt Prag; die wenigsten, vier, im Kreis Karlovy Vary / Karlsbad. Bei den Bränden wurden insgesamt zwölf Personen verletzt, der Gesamtschaden wird auf umgerechnet 450.000 Euro geschätzt.

Zoll und Polizei entdeckt illegale Schnapsbrennerei in Ostrau

Zöllner und Kriminalbeamte haben in Ostrava / Ostrau eine illegale Schnapsbrennerei entdeckt, die von einer Gruppe gut organisierter Zwischenhändler betrieben wurde. Beim Zugriff wurden sieben Personen festgenommen, drei von ihnen wurden in Haft gesteckt. Bei der Polizeiaktion wurden zudem 20.000 Liter Spiritus und 10.000 Liter bereits abfüllten Schnapses sichergestellt. Wären diese Alkoholmengen in den V erkauf gekommen, wären dem Staat umgerechnet 240.000 Euro an Steuereinnahmen entgangen, sagte eine Sprecherin des Zolls. Die illegalen Schnapshändler hatten Zoll und Polizei bereits einige zeit im Visier, hieß es.

Tschechen kaufen öfter in Deutschland ein – zu 15 Prozent mehr als 2009

Die Tschechen fahren zum Einkaufen immer öfter nach Deutschland. In diesem Jahr sind es nach Einschätzung der Analytik-Agentur Mag Consulting zehn bis 15 Prozent mehr Tschechen, die in das nordwestliche Nachbarland zum Shopping fahren. Die Gründe dafür sind gleiche mehrere, vor allem aber das reichhaltigere Warenangebot, der bessere Zugang zu Modeartikeln und niedrigere Preise. Bei gewöhnlichen Verbrauchsartikeln sind die Preise nicht selten um 20 bis 25 Prozent günstiger als in Tschechien. Die von Tschechen in diesem Jahr besonders gern in Deutschland gekauften Waren sind Bio-Lebensmittel, Wurstwaren und Süßigkeiten. Früher standen preiswerte Elektronikware, Sportartikel und Bekleidung hoch im Kurs. In Sachsen zählen tschechische Kunden bei einigen Händlern schon zu mehr als zehn Prozent zur Stammkundschaft. Sie können daher schon häufig auch in Tschechischen Kronen zahlen, bemerkt Mac Consulting.

Eishockey – Spengler Cup: Sparta Prag unterliegt Genf mit 3:4

Der tschechische Vertreter beim diesjährigen Spengler Cup, der HC Sparta Prag, hat sein Auftaktspiel beim traditionsreichen Eishockeyturnier in Davos verloren. Gegen den Schweizer A-Ligisten Servette Genf unterlagen die Prager am Montag mit 3:4. In dieser abwechslungsreichen Partie ging Sparta zwar zweimal in Führung (zum 1:0 und 3:2), doch die Genfer konnten jedes Mal zurückschlagen. Das Siegtor für die Westschweizer erzielte Paul Savary in der 47. Spielminute. In der Torriani-Gruppe trifft Sparta nun am Dienstag auf den SKA St. Petersburg. Bei einem Zwei-Tore-Sieg kämen die Prager direkt ins Halbfinale, bei einem schlechteren Resultat müssen sie am Mittwoch gegen den Zweiten oder Dritten der Cattini-Gruppe antreten.

Eishockey-Extraliga: HC Vítkovice nach Sieg in Kladno weiter Tabellenführer

Nach einer kurzen Weihnachtspause hat die tschechische Eishockey-Extraliga ihre laufende Saison am Sonntag mit dem 33. Spieltag fortgesetzt. Spitzenreiter HC Vítkovice Steel besiegte Gastgeber Vagnerplast Kladno mit 4:3 nach Verlängerung und behauptete damit die Tabellenführung. Hartnäckigster Verfolger des Teams aus Ostrava / Ostrau ist der HC Oceláři Třinec, der den HC Mountfield aus České Budějovice / Budweis mit 4:3 nach Penalty-Schießen bezwang. Außerdem spielten: Zlín – Litvínov 7:2, Slavia Prag – Karlsbad 3:2, Pardubice – Pilsen 1:2 n. V. und Brünn – Liberec 3:4. Wegen der Teilnahme am Spengler Cup hatte Sparta Prag das Spiel in Mladá Boleslav bereits im Oktober bestritten. Sparta gewann es mit 2:0.


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